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"Dein Land. Jetzt!" Was bringt die Rückkehrhilfe für Flüchtlinge?

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Flüchtlinge in der Erstaufnahmestelle im thüringischen Suhl. Tausende kehren freiwillig in die Heimat zurück.

(Foto: dpa)

Abschiebungen stehen im Fokus der Innenministerkonferenz. Entscheiden sich Asylbewerber für eine freiwillige Rückkehr, können sie Hilfe beantragen. Mehr als 100.000 haben in den vergangenen Jahren Unterstützung erhalten. Allerdings hatten viele von ihnen ohnehin keine Chance auf Asyl.

Jedes Jahr verlassen Tausende abgelehnte Asylbewerber freiwillig die Bundesrepublik und kehren in ihre Heimat zurück. Die Bundesregierung bietet potenziellen Heimkehrern eine sogenannte Rückkehrhilfe oder Ausreisegeld an. Für die deutschen Behörden ist diese Variante günstiger als eine Abschiebung oder ein weiteres bürokratisches Verfahren, denn wer die Gelder in Anspruch nimmt, verzichtet auf einen Einspruch gegen seinen abgelehnten Asylbescheid. Von 2014 bis zum April 2019 haben rund 103.000 abgelehnte Asylbewerber solch eine Förderung erhalten.

Die meisten abgelehnten Asylsuchenden, die solch eine Rückkehrhilfe beantragten, kamen aus Albanien (30.000), gefolgt von Serben (17.000) und Kosovaren (12.000). Schlusslicht bilden die Türken, von denen lediglich 359 einen solchen Antrag stellten. Allerdings: Personen mit einem albanischen oder serbischen Pass haben ohnehin kaum eine Chance, hierzulande Asyl zu bekommen.

Im Jahre 2014 stellten 8100 Albaner einen Asylantrag, von denen lediglich zwei Prozent anerkannt wurden. Im Folgejahr wurden ganze 55.000 Asylanträge von Albanern eingereicht, die Schutzquote lag bei 0,2 Prozent. Im vergangenen Jahr gab es nur 2900 Asylanträge, von denen ein Prozent anerkannt wurde. Ähnlich sieht es bei serbischen Staatsbürgern aus: 2014 wurden 27.000 Asylanträge von Serben eingereicht, die Schutzquote lag bei mageren 0,2 Prozent. Im letzten Jahr wurden von 2900 Anträgen nur ein Prozent anerkannt.

Sonderaktion des Bundesinnenministeriums

Weil das Bundesinnenministerium mit den Zahlen offenbar nicht sehr zufrieden war, bot es freiwillig ausreisenden Migranten im letzten Jahr einen Sonderbonus an. Mit einer landesweiten Plakataktion versuchte das BMI Flüchtlinge von einer freiwilligen Rückkehr zu überzeugen. "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“, war darauf zu lesen. Neben dem Slogan war eine Schlange von Länderflaggen abgebildet, darunter eine russische, eine libanesische, eine irakische sowie einige afrikanische Flaggen. Den Aufruf gab es auf Deutsch, Arabisch, Englisch, Farsi, Französisch, Kurdisch, Paschtu, Dari, Russisch und Türkisch. Bundesweit wurden rund 2400 dieser Plakate aufgehängt. Auf diesen wurde dafür geworben, dass es einen einmaligen Wohnkostenzuschuss gab, dieser lag zwischen 1000 Euro für Einzelpersonen und 3000 für Familien, die Aktion lief vom 15. September bis zum 31. Dezember.

Auch hier galt: Wer sich für die Prämie entschied, musste bestätigen, dass er auf weitere rechtliche Mittel verzichtete. Insgesamt war die Aktion allerdings wenig erfolgreich: Nur 570 förderfähige Anträge seien gestellt worden, antwortete das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage von n-tv.de.

Quelle: n-tv.de

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