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SPD in der Führungskrise Wer, wenn nicht Schulz?

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Kann Martin Schulz die SPD in die Zukunft führen?

(Foto: picture alliance / Oliver Berg/d)

Ein Jahr nach seiner furiosen Kür ist SPD-Chef Schulz angeschlagen. Intern steht er zunehmend in der Kritik. Aber die Alternativen sind rar. Der oder die Neue muss können, sollen und wollen - kaum ein Kandidat erfüllt das Profil.

Als die SPD-Delegierten am Sonntag ihre Arme zur Abstimmung hoben, ging es nicht um die Wahl des Parteichefs. Noch einmal Große Koalition oder nicht - diese Frage stand im Mittelpunkt des Parteitags. Dennoch war das Votum indirekt auch eines über Martin Schulz. Vor einem Jahr feierte die Partei dessen Kür zum Kanzlerkandidaten, inzwischen ist das interne Gegrummel groß. Schulz holte in Bonn zwar eine Mehrheit für seinen Kurs, für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Viele Sozialdemokraten waren jedoch enttäuscht von seiner Performance. Der Applaus für ihn fiel erschreckend mau aus, weil er nicht überzeugen konnte. Der Vorsitzende erreicht weite Teile der SPD nicht mehr.

Viele Genossen zweifeln daran, dass Schulz noch der Richtige ist, um die Partei in die Zukunft zu führen. Der einstige Hoffnungsträger hat Vertrauen verloren. Er, der jetzt eine Große Koalition forciert, steht vielen symbolisch für ein Weiter so und nicht für Aufbruch. Aber wer könnte es besser? n-tv.de hat untersucht, welche Personen in der SPD infrage kommen und die nötigen Voraussetzungen erfüllen.

Können

Parteichef kann nicht jeder. Das Amt verlangt nach Eignungsmerkmalen. Ein Bewerber sollte sich möglichst schon in höheren Aufgaben bewährt und bestenfalls auch wichtige Wahlsiege errungen haben. Wobei Letzteres weder für Schulz noch für seinen Vorgänger Sigmar Gabriel galt. Die naheliegende Personalreserve der SPD ist traditionell die Riege der Ministerpräsidenten. Von den sieben amtierenden kommen wohl vor allem vier in Betracht: Olaf Scholz (Hamburg) und Stephan Weil (Niedersachsen) haben sogar jeweils zwei Wahlen gewonnen, Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) eine. Die frühere Familienministerin Manuela Schwesig zählt sicher ebenfalls zum näheren Kandidatenfeld für den SPD-Vorsitz, ist aber erst ein halbes Jahr im Amt als Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns.

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Stephan Weil ist seit 2013 Ministerpräsident in Niedersachsen, kurz nach der Bundestagswahl wurde er wiedergewählt.

(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)

Im Bezug auf Erfahrung können vor allem Scholz und Fraktionschefin Andrea Nahles punkten. Beide waren bereits Generalsekretär und Bundesminister. Deutlich schlechter sind die Referenzen der beiden SPD-Vizechefs Torsten Schäfer-Gümbel und Ralf Stegner, die weder essenzielle bundespolitische Erfahrung noch Wahlsiege in den Ländern vorweisen können. Gegen Schäfer-Gümbel als SPD-Chef spricht auch, dass er im Herbst - zum dritten Mal - als Spitzenkandidat in Hessen antritt. Ein Wechsel nach Berlin kommt so kurz vorher kaum infrage.

Wollen

Der SPD-Vorsitz bedeutet Stress und Strapazen. Wer diesen Job auf sich nimmt, muss es wirklich wollen. Schwesig, Nahles, aber auch Heiko Maas und Katarina Barley sind Namen, die genannt werden, fragt man in der Partei nach möglichen Anwärtern. Sie sind allesamt zwischen Mitte 40 und Anfang 50, haben also keinen Grund zur Eile und dürften erst einmal anderen den Vortritt lassen.

Will überhaupt irgendjemand in der SPD? Das Amt des Parteivorsitzenden weckt zurzeit nicht gerade große Begehrlichkeiten. Einem Olaf Scholz mangelt es zwar offenkundig nicht an Selbstbewusstsein. Dennoch machte er wiederholt, zuletzt zwischen Bundestagswahl und dem Parteitag im Dezember, keine Anstalten zuzugreifen, wenn er gekonnt hätte.

Der Name von Malu Dreyer fiel zuletzt ebenfalls häufiger. Bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden erhielt sie im Dezember mit Abstand das beste Ergebnis. Auf die Frage, ob sie sich vorstellen könne, nach Berlin zu gehen, antwortete sie kürzlich in einem Interview mit Spiegel Online: "Nein, das habe ich schon mehrfach betont." Dreyer ist an Multipler Sklerose erkrankt, daher ist fraglich, ob sie sich das Amt zumuten will.

Sollen

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Nicht wenige in der SPD wünschen sich mal eine Frau an der Spitze. Dann hätten Manuela Schwesig und Katarina Barley gute Chancen.

(Foto: picture alliance / Michael Kappe)

Die SPD ist, das erlebt man in diesen Wochen, eine komplizierte Partei. Wer sie anführt, muss großen Rückhalt haben, braucht die Fähigkeit, die Partei und ihre Strömungen zu einen. Schulz ist ein Beispiel, wie schnell sich das ändern kann. Im März 2017 wurde er mit 100 Prozent zum SPD-Chef gewählt. Von dieser Euphorie ist nicht viel geblieben. Wer käme infrage? Andrea Nahles warb beim Parteitag wie Schulz für eine GroKo. Anders als er erhielt sie für ihren kämpferischen Auftritt viel Zuspruch. In ihrer Partei ist Nahles sehr beliebt, außerhalb kommt ihre burschikose Art eher mäßig an. Das muss kein Ausschlusskriterium sein. Das Beispiel Schulz zeigt, wie schnell sich Stimmungen ändern. Als Fraktionsvorsitzende besetzt Nahles zurzeit das zweitwichtigste Amt in der Partei.

Olaf Scholz schneidet in dieser Kategorie weniger prächtig ab. Der 59-Jährige ist nur mäßig populär in seiner Partei. Viele Genossen empfinden seine Art als überheblich, Scholz erreiche nicht das sozialdemokratische Herz, heißt es. Bei seiner Wahl zum SPD-Vize holte er im Dezember schlappe 59 Prozent. Auch Ralf Stegner hätte in den eigenen Reihen wohl zu wenig Rückhalt, um die Partei zu führen.

Noch zwei Faktoren könnten bei der Entscheidung über einen neuen Parteichef eine Rolle spielen: das Geschlecht und die Herkunft. Ein Bewerber aus den beiden mitgliederstärksten und einflussreichsten Landesverbänden Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen hätte es womöglich etwas einfacher. Das erhöht die Chancen von einem Mann: Stephan Weil. Was dagegen spräche: Auch viele männliche Genossen sind der Ansicht, dass mal eine Frau die Partei führen sollte.

Fazit

Es ist kompliziert. Weder erfüllt ein Kandidat alle Voraussetzungen in Gänze, noch drängt sich jemand für die Nachfolge von Martin Schulz unmittelbar auf. Was es nicht einfacher macht: Nicht nur Schulz, sondern alle potenziellen Kandidaten werben für eine Neuauflage der Großen Koalition. Nur: Irgendwann geht es nicht mehr nur um das Wollen, Sollen oder Können. Sollten die SPD-Mitglieder in einigen Wochen gegen einen Koalitionsvertrag stimmen und Schulz daraufhin hinwerfen, könnte es schnell eine Frage des Müssens sein.

Quelle: n-tv.de

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