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Plötzlich ein bisschen reich Darf man zu viel gezahlten Lohn behalten?

Schöne Vorstellung: Man öffnet die Gehaltsabrechnung und stellt fest, dass der Chef zu viel Geld überwiesen hat. Oder man reduziert die Arbeitszeit, erhält aber trotzdem weiter die vollen Bezüge. Darf der Arbeitgeber das zu viel gezahlte Gehalt zurückfordern?

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Einmal im Geld schwimmen ...

(Foto: imago stock&people)

Eine verbeamtete Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen steht vor Gericht. Sie hat als Teilzeitlehrerin sechs Jahre lang noch die Bezüge ihrer zuvor ausgeübten Vollzeitbeschäftigung erhalten. Satte 237.000 Euro hat sie dadurch insgesamt zu viel überwiesen bekommen. Als sie in Pension geht, fällt der Behördenfehler auf. Die Frau behauptet, von dem Zuviel auf ihrem Konto nichts bemerkt zu haben. Schließlich sei ihr Mann, ebenfalls ein Lehrer, für die Finanzen zuständig.

Der Staatsanwalt sieht das anders und erstattet Anzeige wegen Betrugs. Als Beamtin hätte sie auf den Fehler ihres Dienstherren hinweisen müssen. Das zuständige Amtsgericht will vom Betrugsvorwurf nichts wissen, schließlich lag der Fehler nicht bei der Pädagogin. Auch wenn noch kein Urteil gefallen ist, fest steht, dass die Frau das Geld zurückzahlen muss. Derzeit kann sie prüfen, ob sie eine monatliche Ratenzahlung von 800 Euro leisten kann. Um ihren Beamtenstatus und damit um ihre Pension muss sie wohl aber nicht fürchten.

Geld muss zurückgezahlt werden

Im Leben eines normalen Arbeitnehmers sind Irrtümer in diesen finanziellen Dimensionen eher selten. Dennoch, der eine oder andere Hunderter kann schon mal fehlgeleitet auf dem Konto eines Mitarbeiters landen, ohne dass dieser deshalb um seinen Beamtenstatus bangen muss. Das zu viel gezahlte Geld muss in aller Regel aber auch zurückgezahlt werden, notfalls auf gerichtlichen Beschluss hin. Zumindest dann, wenn eindeutig erkennbar war, dass der Geldsegen auf einen Irrtum der Buchhaltung zurückzuführen ist. Behält der Arbeitnehmer einfach das Geld, hat er sich mit diesem zu viel gezahlten Arbeitsentgelt ungerechtfertigt bereichert und riskiert wegen seines vertrauenschädigenden Verhaltens schlimmstenfalls auch noch eine Kündigung. 

Bei erheblichen Beträgen muss allerdings bedacht werden, dass diese nicht auf einen Schlag zurückgefordert beziehungsweise die nächsten Gehaltszahlungen entsprechend gekürzt werden können. In diesem Fall müssen die bestehenden Pfändungsfreibeträge beachtet werden. Dabei verjährt der Anspruch des Arbeitgebers drei Jahren ab Kenntnis der Überzahlung oder der grob fahrlässiger Unkenntnis.  

Anders sieht es aus, wenn der Mitarbeiter kurz vor der Überweisung des Lohnes noch mit dem Arbeitgeber über eine Gehaltserhöhung verhandelt hat und nun davon ausgehen kann, das der erhöhte Betrag die Zustimmung des Begehrens bedeutet. Arbeitsrechtlich ist hier von einem Vertrauenstatbestand die Rede. Dieser liegt auch dann vor, wenn der Arbeitnehmer die Mehrzahlung als Weihnachtsgeld oder Bonus wahrnehmen könnte.

Natürlich sind sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer immer gut beraten, mit ihren Mitarbeitern in engem Dialog zu stehen, Fehler einzuräumen und ehrlich miteinander umzugehen und es nicht auf eine juristische oder sonstwie geartete Auseinandersetzung ankommen zu lassen. Schließlich gibt es für beide Seiten etwas zu verlieren. Sei es die Arbeitsstelle, den Mitarbeiter oder auch nur ein ansonsten anständiges Verhältnis. 

Quelle: n-tv.de

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