Ratgeber
(Foto: imago/blickwinkel)
Sonntag, 19. November 2017

Erleichterung bei der Arbeit : Kann der Chef den Klogang verbieten?

Von Axel Witte

Wenn die Blase drückt oder das Make-up blättert, ist der Gang zur Toilette eine Selbstverständlichkeit. Doch was, wenn das während der Arbeitszeit überhandnimmt? Ob der Vorgesetzte Einfluss auf den Besuch des WCs nehmen kann, lesen Sie hier.

Eines vorneweg: Obwohl der Gang zur Toilette eine höchst private Angelegenheit ist, gehört er grundsätzlich zur Arbeitszeit. Auch wenn das stille Örtchen mehrfach am Tag aufgesucht wird. Schließlich ist der Mitarbeiter auch Mensch und dieser genießt auch am Arbeitsplatz seine Persönlichkeitsrechte.

Eine Unterbrechung der Arbeit, um auf die Toilette zu gehen, stellt insofern auch keine Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten dar. Entsprechende betriebliche Vereinbarungen, welche die elementarsten menschlichen Bedürfnisse reglementieren möchten, sind denn auch ungültig und nicht erlaubt. Gleiches gilt, wenn Arbeitgeber meinen, die Toilettenzeiten ihrer Mitarbeiter kontrollieren zu wollen. Sei es per Ein- und Ausstempeln an der Stechuhr oder durch persönliches Abmelden beim Vorgesetzten. Letzteres kann höchstens dann zulässig sein, wenn wegen der Auszeit eine Maschine oder Förderband gestoppt werden muss, darf aber auch dann nicht mit der Arbeitszeit verrechnet werden.    

Umso mehr verwundert die Maßnahme eines norwegischen Betriebes, welcher seine Mitarbeiterinnen dazu verpflichtet hat, während ihrer Periode ein gut sichtbares Armband zu tragen. Um dann entsprechend gekennzeichnet, ohne Argwohn bei ihrem Chef zu erregen, öfter die Toilette besuchen zu können. Hierzulande eine undenkbare Vorstellung, bei der nicht nur Arbeitsrechtler rot sehen dürften. Glückliches Deutschland.    

So wird in Deutschland neben der Verrichtung dringender Bedürfnissen auch kaum ein Arbeitgeber daran Anstoß nehmen, wenn der Toilettengang auch dazu genutzt wird, sich die Haare zu richten oder das Make-up auf Vordermann zu bringen. Und wenn es denn sein muss, wird wohl in den meisten Fällen auch ein kurzer Plausch unter Kollegen toleriert. Auch demjenigen, der es vorzieht, seine Mittagspause auf der Toilette zu verbringen, statt es sich mit den Kollegen in der Kantine schmecken zu lassen, dürfte kaum Ärger drohen. 

Arbeitsverweigerung per Videoüberwachung beweisen?

Schwieriger wird es allerdings, wenn das Klo auffällig oft und sehr lange besucht wird. Denn liegen hierfür keine sachlichen Gründe vor, etwa eine Erkrankung, kann dies ein Missbrauch durch den Arbeitnehmer sein und dann auch eine Verletzung der Arbeitspflichten darstellen. Wer also regelmäßig die Verweildauer auf der Toilette unnötig ausdehnt, etwa um in Ruhe Nachrichten auf seinem Smartphone zu lesen, ein Schläfchen zu halten oder sonstwie die Zeit totzuschlagen, läuft Gefahr, sich der Arbeitsverweigerung schuldig zu machen. Dann kann der Arbeitgeber den mutmaßlichen Verweigerer zwar nicht an der Verrichtung der Notdurft hindern, aber er kann gegen ihn mit einer Abmahnung und in besonders schweren Fällen sogar mit einer Kündigung vorgehen.

Dabei dürfte die Schwierigkeiten aber vor allem darin liegen, die nötigen Beweise zusammenzutragen. Denn eine Videoüberwachung des WCs verbietet sich von selbst. Dies ist - wenn überhaupt - nur bei dem Verdacht schwerer Straftaten zulässig. Gangbarer ist dann noch, die Klozeiten des derart auffälligen Mitarbeiters zu protokollieren. Kann dieser seine langen Anwesenheiten auf der Toilette nicht mit einem Attest rechtfertigen, können etwaige Sanktionen des Arbeitgebers erfolgreich sein. Zu beachten ist aber, dass es für die Verrichtung der Notdurft keine genauen zeitlichen Vorgaben gibt. So befand beispielsweise das Arbeitsgericht Köln, dass einem Angestellten, der täglich 30 Minuten auf der Toilette verbrachte, nicht der Lohn gekürzt werden darf (Az.: 6 Ca 3846/09).  

Außerdem gibt es auch gute Nachrichten für zukünftige Generationen von Arbeitnehmern, nämlich für Schüler. Ihnen darf während des Unterrichts nicht der Besuch des WCs untersagt werden. Ein Lehrer, der dies dennoch tut, muss schlimmstenfalls sogar mit einer Anzeige rechnen. Hierfür kämen dann die Straftatbestände der Misshandlung Schutzbefohlener, Körperverletzung im Amt und die Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht infrage. 

Quelle: n-tv.de

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