Ratgeber

Vor dem Abbiegen Nicht nur auf Blinker der anderen verlassen

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Augen auf im Straßenverkehr ...

(Foto: imago/photothek)

Wenn der andere blinkt, will er abbiegen. Davon gehen viele im Straßenverkehr aus. Doch wer sich allein auf dieses Zeichen verlässt, kann nach Unfällen auf Schäden sitzen bleiben.

Verlassen Sie sich im Straßenverkehr nicht nur auf die Blinkzeichen der anderen Verkehrsteilnehmer! Kommt es ansonsten, etwa beim Abbiegen, zu einem Unfall, kann man auf einem Teil des Schadens sitzen bleiben.

Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Dresden, erklärt die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) (Az.: 4 U 1354/19).

Eine Frau hielt mit ihrem Motorrad an einem Stoppschild und wollte links in eine Vorfahrtsstraße einfahren. Von rechts kam ein Auto, das aber den Blinker eingeschaltet hatte. Was der Fahrer des Pkw allerdings konstant bestritt. Die Bikerin fuhr los: Sie dachte, das Auto biegt ab. Doch das tat es trotz des eingeschalteten Blinkers nicht und erfasste die Motorradfahrerin. Diese klagte auf Schadenersatz und Schmerzensgeld.

Zusätzliche Vertrauensgrundlage erforderlich

Das Gericht stand ihr am Ende aber nur ein Drittel der Summe zu - einen Teil der geltend gemachten Schadenspositionen und ein Schmerzensgeld von 5000 Euro. Denn nach Ansicht der Richter hatte die Bikerin den Unfall zum überwiegenden Teil verursacht. Nur wenn zusätzlich zum reinen Betätigen des Blinkers Anzeichen wie ein langsamer werdendes Fahrzeug oder ein beginnender Abbiegevorgang eine "zusätzliche Vertrauensgrundlage" schafften, dürfte man sich auf ein Abbiegen verlassen. Denn der Wartepflichtige an einer Kreuzung, der in eine Vorfahrtsstraße einbiegen will, darf nur dann darauf vertrauen, dass der Vorfahrtsberechtigte seinerseits abbiegen will, wenn dieser blinkt und zusätzlich die Annäherungsgeschwindigkeit deutlich und erkennbar herabsetzt oder zweifelsfrei bereits mit dem Abbiegen bereits begonnen hat. Zwar sei das Auto mit 40 statt der erlaubten 70 km/h gefahren. Doch das reichte dem Gericht nicht.

Zudem konnte der Autofahrer nachweisen, dass er gerade nach Hause fuhr und dafür in der Tat geradeaus fahren musste. Die Mithaftung zu einem Drittel resultiert demnach aus seinem versehentlichen Blinken, was das Gericht als bewiesen angesehen hat.

Quelle: ntv.de, awi/dpa