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Darf man eigentlich ... ... verschneite Verkehrsschilder ignorieren?

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Ein Schild, welches aus welchen Gründen auch immer nicht mehr zu erkennen ist, verliert seine Wirkung.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Schnee ist ja nicht jedermanns Sache. Kinder mögen das anders sehen, aber im Straßenverkehr sorgt er meist für Behinderungen. Dass durch die weiße Pracht auch das eine oder andere Verkehrsschild unleserlich wird, mag wiederum nicht bei jedem für Bedauern sorgen. Aber ist die Unleserlichkeit ein Freifahrtschein für Raser, Falschparker und Co?

Schnee wirkt ja auf die meisten Menschen beruhigend. Alles ist so still und friedlich. Schön. Und auch der Straßenverkehr wird irgendwie ausgebremst. Was für Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind, allerdings zum Ärgernis werden kann. Und spätestens wenn sich die weiße Pracht in grauen Matsch verwandelt, ist es dann für alle mit der Idylle vorbei.

Bleiben wir aber noch ein wenig beim winterlichen Ideal. Bäume, Dächer und Wege sind unter einer reinen, dicken Schneedecke verborgen. Drinnen bollert der Kamin, ein Heißgetränk wärmt den Bewohner von innen und die Kinder toben mit roten Bäckchen im Schnee. Herrlich.

Wer jetzt allerdings ins Auto steigen muss, mag dem Zauber weniger abgewinnen können. Schließlich bringt der so manche Einschränkung im Straßenverkehr mit sich. Zum Beispiel rutschige Straßen, schlechte Sichtverhältnisse und störende Verkehrsteilnehmer, die selbst bei niederschlagsbefreiten Straßen der Meinung sind, sich nicht schneller als mit Schritttempo und Stotterbremsung fortbewegen zu können. Außerdem ist es saukalt. Aber glücklicherweise bietet ja so manche Widrigkeit auch immer eine Chance. Mögen sich beispielsweise Falschparker, Raser und solche denken, die meinen, Verkehrsregeln gelten nur für die anderen. Denn schließlich hat die winterliche Pracht auch das eine oder andere Verkehrsschild verschneit.

Verkehrsschild muss zu erkennen sein

Womit wir bei der eigentlichen Frage wären: Dürfen also derart unkenntlich verhüllte Hinweise, Gebote und Verbote ungestraft ignoriert werden? Nicht wirklich oder zumindest eher selten. Aber der Reihe nach. Zwar gilt grundsätzlich für Verkehrsschilder der sogenannte Sichtbarkeitsgrundsatz. Demnach muss ein Verkehrsschild so aufgestellt sein, dass dessen Bedeutung schon mit einem schnellen und beiläufigen Blick ohne großes Nachdenken erfasst werden kann. Und zwar dauerhaft. Laut einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm (A.Z. III-3RBs 336/09) verliert ein Schild, welches - aus welchen Gründen auch immer - nicht mehr zu erkennen ist, seine Wirkung.

Damit aber beispielsweise ein Stopp- oder Vorfahrtsschild diese Voraussetzungen erfüllt und Fahrer die charakteristische acht- beziehungsweise dreieckige Form nicht mehr erkennen, muss schon ein Menge Schnee fallen. Sprich, diese Schilder dürfen keinesfalls ignoriert werden. Aber auch dem eigenen Nummernschild muss besondere Beachtung geschenkt werden.

Ungeachtet dessen gelten auch bei Schnee grundsätzlich die üblichen Höchstgeschwindigkeiten wie 50 Kilometer pro Stunde in geschlossenen Ortschaften. Dabei ist es egal, ob eine entsprechende Beschilderung noch zu erkennen ist. Von ortskundigen Fahrern wird darüber hinaus ohnehin erwartet, dass diese etwaige Reglementierungen ihrer vertrauten Gegend kennen - und auch bei Unlesbarkeit eines Verkehrszeichens verlangt, dass sie sich an die Vorgaben halten. 

Beweisfoto sichern

Allerdings kann im fließenden Verkehr von niemandem verlangt werden, dass er anhält und ein von einem Tempolimit kündenden Hinweis von Schnee, Eis oder Dreck befreit. Dies könnte beispielweise in Tempo-30-Zonen oder aber außerhalb geschlossener Ortschaften relevant sein.

Verkehrsteilnehmer, die hier wegen entsprechender Verstöße mit einem Bußgeld belangt werden, tun gut daran, das verschneite Schild mit einem Beweisfoto zu sichern. Was wiederum in voller Fahrt mit Schwierigkeiten verbunden sein dürfte. Wer das Bild nicht mit einer Helmkamera macht, könnte doppelt Ärger bekommen. Schließlich gehören, während der Wagen rollt, beide Hände ans Steuer. Die Nutzung von Smartphone und Fotoapparat sind somit tabu. Und ob der Schnee auch dann noch liegt, wenn der Bußgeldbescheid eintrifft und die entlastende Aufnahme dann immer noch nachträglich gemacht werden kann, ist mehr als fraglich. Von Glück sagen kann wohl nur derjenige, der im Rahmen einer Radarfalle gleich von der Polizei wegen einer Geschwindigkeitsübertretung aus dem Verkehr gezogen wird. Hier kann dann zeitnah und in aller Ruhe eine Aufnahme des verschneiten Verkehrsschildes gemacht und den Beamten vorgelegt werden.

Weniger kompliziert verhält es sich hingegen bei Park- und Halteverboten oder anderen Zeichen, die den ruhenden Verkehr regeln. Denn hier ist es dem Verkehrsteilnehmer durchaus zuzumuten, sich nach Verbotsschildern umzusehen und diese auch erkennbar zu machen - und sich natürlich auch an diese zu halten. Wer dazu keine Lust hat, muss dann trotzdem für den Verstoß bezahlen.

Abgesehen davon gilt für alle Fahrer, dass das Fahrzeug jederzeit sicher beherrscht werden muss. Dazu gehört auch, dass die Geschwindigkeit den Gegebenheiten wie Straßen- oder Fahrradwegverhältnissen, der Verkehrssituation, der Witterung und den Sichtverhältnissen angepasst werden muss. Im Zweifelsfall ist also doch Schneckentempo und Stotterbremsung angesagt - ob nun mit oder ohne entsprechenden Hinweis.     

Quelle: n-tv.de

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