Bankenunion

Vieles liegt bei den europäischen Banken weiter im Argen. Um die Bilanzen endlich aufzuräumen, steht eine umfassende Buchprüfung an. Staatsanleihen werden dabei als risikolos bewertet. Der Deutschen Bundesbank passt das überhaupt nicht.

Zumindest mit Bleistift kann sich Finanzminister Schäuble den EU-Finanzministern-Termin zur Bankenunion am Donnerstag eintragen. Denn offenbar kommt ihm die SPD beim Thema Abwicklung der Pleitebanken ein Stück entgegen. Nun muss er die EZB überzeugen.

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Mehrere hundert Mitarbeiter sollen in absehbarer Zeit die 130 größten Banken der Eurozone überwachen. Dafür geben die EU-Finanzminister grünes Licht. Die Bankenaufsicht ist ein wesentlicher Baustein der europäischen Bankenunion, die Ende 2014 kommen soll.

• Von der Aufsicht bis zur Abwicklung Bankenunion wirft viele Fragen auf

Die EZB geht beim Bilanz-Check und beim Stresstest für die größten Banken der Eurozone über die geltenden Kapitalanforderungen hinaus. Das ist aber nur eine Säule im Riesenvorhaben Bankenunion. Die Branche ist verunsichert - und nicht nur die.

Die EU-Kommission ist optimistisch - die Bundesregierung bremst. Bei den Plänen zur Bankenabwicklung setzt Finanzminister Schäuble auf Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Auch die deutsche Finanzaufsicht meldet Bedenken an den Plänen in ihrer aktuellen Form an. Zudem steltt die Behörde einen wesentlicher Pfeiler des Bankenunion infrage.

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Auf dem Weg zu einer europäischen Bankenunion kommt Europa immer wieder ins Stolpern. Nun ist eine erste Etappe absolviert. Doch Hindernisse auf dem weiteren Weg sind noch lange nicht ausgeräumt. Zudem werden es eher mehr.

Wie detailliert muss die EZB die EU-Parlamentarier über die Bankenaufsicht informieren? Diese Frage hat das Vorhaben zuletzt blockiert. Erst ein Vier-Augen-Gespräch auf höchster Ebene bringt nun den Durchbruch.

Es ist ein Schritt, der an den Märkten beifälliges Nicken auslöst: Die Europäische Bankenaufsicht sagt ihren Stresstest für 2013 endgültig ab. Bevor es in Europa zur nächsten Belastungsprobe kommen kann, muss die Eurozone mit dem Großprojekt Bankenunion vorankommen.

Finanzminister und Notenbankschefs der Top-Wirtschaftsmächte mahnen die Europäer zur Eile bei der Bankenunion. Doch Deutschland hält am Grundsatz "Genauigkeit geht vor Geschwindigkeit" fest. Reichlich Konfliktpotenzial gibt es beim Thema Schuldenabbau. Schäuble fordert beim Treffen in Washington verbindliche Sparziele.

Die Eurozone kommt der geplanten Bankenunion einen gewaltigen Schritt näher. In Deutschland stößt das auf gehörige Skepsis, doch die Bundesregierung fügt sich ins Unvermeidliche. Und das ist auch gut so. Ein Kommentar von Jan Gänger

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