RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf Grünen-Niveau, Mehrheit will GroKo statt AmpelDas neue RTL/ntv-Trendbarometer enthält vor allem gute Nachrichten für die Union. Sie erzielt beinahe so viel Zustimmung wie die Regierungsparteien zusammen und der CDU-Vorsitzende Merz vergrößert seinen Vorsprung auf Kanzler Scholz. Zudem wächst die Zustimmung zu einem Regierungswechsel deutlich.14.11.2023
"Herausforderndes" TreffenAlle wollen klare Worte von Scholz bei Erdogan-BesuchAm Freitag besucht der türkische Präsident Erdogan Berlin. Dessen antiisraelische Haltung stellt die Bundesregierung vor ein Problem. Berlin kündigt Klartext an. Das Dilemma wird durch die CSU-Forderung nach einem neuen Flüchtlingsabkommen deutlich: Ankara ist vielfach ein wichtiger Akteur.13.11.2023
"Bedrückend und unanständig"Grünen-Chefin Lang geht Thunberg scharf anAuf einer Klima-Demo in Amsterdam kapert eine Aktivistin die Bühne und wirft Israels Militär Völkermord vor. Fridays-for-Future-Aushängeschild Thunberg lässt sie gewähren. Für Grünen-Chefin Lang eine Enttäuschung. Die Schwedin könne nicht länger das Gesicht der Klimabewegung sein.13.11.2023
Konter gegen CDU-Chef MerzGrünen-Chefin Lang fordert weniger Härte in MigrationsdebatteDas Thema Migration bestimmt nicht nur den politischen Diskurs der letzten Monate, es wird auch mit teils großer Schärfe besprochen. Grünen-Chefin Lang fordert ein Ende des Überbietungswettbewerbs und Lösungen statt harter Worte. Zudem macht sie CDU-Chef Merz eine klare Ansage.13.11.2023
Probleme mit dem GrundgesetzGrünen-Politiker wollen Abschiebungsgesetz nicht zustimmenNachdem das Thema Migration alle politischen Debatten dominiert, beschließt das Bundeskabinett härtere Abschieberegeln. Mit denen tun sich einige Grünen-Politiker nun allerdings schwer. Sie zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Vorhaben und wollen daher nicht zustimmen.12.11.2023
Staatsschutz ermitteltGrünen-Politiker mit Hammer angegriffenDer Migrationsbeauftragte der Berliner Grünen-Fraktion berichtet von einem rechtsradikalen Angriff. Ein Mann mit einem Hammer dringt demnach in das Wahlkreisbüro von Jian Omar ein und beschimpft ihn als "Ausländer". Der Deutsch-Kurde bleibt unverletzt. 11.11.2023
Regierungs-Aus in HessenDie Grünen sind plötzlich wieder "Schmuddelkinder"Seit Monaten befinden sich die Grünen im Abwärtsstrudel. In Hessen kündigt ihnen die CDU nun auch noch die eigentlich gut funktionierende Koalition auf. Die Entscheidung ist von hoher Symbolkraft: Der über Jahre verfolgten Strategie, Partei der Mitte zu werden, droht ein Scheitern auf ganzer Linie.10.11.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
Asylverfahren in DrittstaatenKönnte Deutschland illegal Eingereiste in Afrika unterbringen?Die Ministerpräsidenten der Union handeln beim Migrationsgipfel eine Zusage vom Kanzler heraus: Der Bund will prüfen, ob über den Anspruch auf Schutz künftig auch außerhalb der EU entschieden werden kann. Manche setzen große Hoffnungen auf so eine Lösung, die Aussichten auf Erfolg sind aber bestenfalls vage.10.11.2023Von Sebastian Huld
Gespräche mit SPDRhein schmeißt Grüne aus Hessen-KoalitionHessens Ministerpräsident Rhein wechselt nach der Landtagswahl die Pferde: Für die bevorstehende Legislaturperiode strebt der CDU-Politiker eine Koalition mit der SPD an, die bisher mitregierenden Grünen müssten in die Opposition.10.11.2023
Aktion gegen das VergessenSteine putzen - "damit das nie wieder passiert"Stolpersteine gedenken vor Wohnungen auf den Gehwegen in deutschen Städten der Opfer des Nationalsozialismus. Doch die Messingplatten mit den Namen der Opfer verschmutzen schnell. Um den 9. November herum reinigen deshalb Anwohner oder Ehrenamtliche die Steine: ein umstrittener Gedenkritus.09.11.2023Von Rebecca Wegmann
