Kuban: Anschuldigungen ausräumenUnion will Graichen in Ausschuss vorladenStaatssekretär Graichen und Wirtschaftsminister Habeck gestehen bei der Postenvergabe in der Energie-Agentur Fehler ein. Der Union im Bundestag reicht das aber nicht. Sie fordert Antworten im Wirtschaftsausschuss. Allerdings droht weiterer Ärger. 04.05.2023
Grüne fordern VerzichtDebatte um Luxusrenten für EU-Abgeordnete gewinnt an FahrtÜppige Zusatzrenten für EU-Politiker sorgen in Brüssel für Streit. Ein defizitärer Pensionsfonds müsste mit Steuermillionen vor der der Pleite gerettet werden. Die Grünen fordern, dass ansonsten bereits gut versorgte Nutznießer freiwillig verzichten. 03.05.2023
Index vergleicht SpracheBremer SPD wirbt mit kompliziertem WahlprogrammDas Wahlprogramm der Bremer SPD ist fast so kompliziert formuliert wie eine Doktorarbeit der Politologie. Etwas besser schneiden bei einem wissenschaftlichen Verständlichkeitsindex Grüne, FDP und CDU ab. Die Bürgerschaftswahl findet am 14. Mai statt.03.05.2023
Auszeit für TherapieBoris Palmer nimmt sich den Juni freiNach dem Eklat um provokative Äußerungen des Oberbürgermeisters von Tübingen gibt der krankgeschriebene Boris Palmer nun einen Zeitrahmen vor: Im Mai werde er ins Büro zurückkehren und im Juni wolle er eine Auszeit nehmen, um Abstand zu gewinnen. Führungslos bleibt die Stadt in der Zeit nicht. 02.05.2023
Mehr Geld, weniger Flüchtlinge Bayern und Sachsen fordern "Ruck" bei MigrationAngesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen klagen Kommunen, dass sie an ihre Grenzen stoßen. Bayern und Sachsen fordern, einen Neustart in der Migrationspolitik einzuleiten: Die Länder wollen einerseits mehr Geld, gleichzeitig müsse die Zahl der Einreisenden "reduziert werden".02.05.2023
Boris Palmer und das "N-Wort" Deutsche Debattenkultur erreicht nächsten TiefpunktDie Diskussion um den Tübinger Oberbürgermeister zeigt wieder einmal: Der Austausch von Argumenten wird durch einen Schlagabtausch ersetzt. Sich zuzuhören und abzuwägen - das war einmal. Diese Art der Debatte bringt: gar nichts. Schade, denn Betroffenen von Rassismus wird so nicht geholfen.02.05.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll
RTL/ntv-TrendbarometerAfD liegt auf Augenhöhe mit SPD und GrünenDie Ampel-Parteien kommen zusammen auf nur noch 40 Prozent. Die AfD klettert auf das Niveau der Grünen und liegt nur noch einen Prozentpunkt hinter der SPD. Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer haben nur Union und die Rechtsaußenpartei Grund zur Zufriedenheit.02.05.2023
Nach "N-Wort"-EklatTübinger OB Palmer meldet sich krankNach seinem Parteiaustritt und der Ankündigung, eine "Auszeit" nehmen zu wollen, meldet sich Tübingens Oberbürgermeister Palmer nun krank. Er stehe nicht für Anfragen zur Verfügung, heißt es von der Stadtverwaltung.02.05.2023
"Belastung für die Partei"Palmer tritt bei den Grünen ausNach der Ankündigung seiner Auszeit wird bekannt, dass der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer auch aus der Grünen-Partei austreten will. Das bestätigt der Grünen-Landesverband Baden-Württemberg. In einer E-Mail an dessen Chefin begründet Palmer seinen Schritt.01.05.2023
Auszeit nach Eklat angekündigtTübinger OB Palmer will sich professionelle Hilfe holenNach dem Eklat um seine Äußerungen zum N-Wort und einen Judenstern-Vergleich kündigt Tübingens Oberbürgermeister Palmer eine Auszeit an. In einer persönlichen Erklärung schreibt er von "wiederkehrenden Stürmen der Empörung" - und dass er professionelle Hilfe in Anspruch nehmen will.01.05.2023
