Bürgerschaftswahlen in BremenAm Sonntag könnte die letzte SPD-Hochburg fallenIn Bremen scheint die SPD unantastbar, die Partei regiert dort seit 77 Jahren - ohne Unterbrechung. Betrachtet man die Erfolgsgeschichte der Sozialdemokraten in dem kleinen Bundesland jedoch genauer, bekommt sie Risse: Die Wähler wünschen sich nicht erst seit dieser Wahl eine neue Koalition. 12.05.2023Von Sarah Platz
Brückenbau zum kleinsten NennerWarum macht die SPD eigentlich immer, was die FDP will?Die Grünen sind für drastische Klimaschutzmaßnahmen, FDP, CDU und CSU mehr oder weniger dagegen. Und wo steht die SPD mit ihrem selbsternannten "Klimakanzler"? Im "Klimalabor" reagiert der stellvertretende SPD-Fraktionschef im Bundestag "erschrocken": Die Sozialdemokraten kümmerten sich seit Jahren um Klimaschutz für alle.12.05.2023
Union fordert weiter RauswurfTrauzeugen-Affäre: Habeck hält an Graichen festBei einer geheimen Ausschusssitzung stehen Habeck und Graichen den Abgeordneten Rede und Antwort. Im Anschluss räumt der Wirtschaftsminister einen Fehler ein und verkündet: Trotz der Trauzeugen-Affäre soll der Staatssekretär bleiben. Die Opposition sieht das nach wie vor anders.10.05.2023
Entlastung für Ankunftsländer Özdemir für Asyl-Erstprüfung an EU-GrenzenDie Innenministerin will Migranten mit geringen Chancen auf Asyl schon an den Außengrenzen der EU abweisen. Cem Özdemir unterstützt den Vorschlag. Gleichzeitig müssten diejenigen, die wahrscheinlich ein Bleiberecht bekommen, besser in den Staaten der EU verteilt werden, fordert der Bundeslandwirtschaftsminister.10.05.2023
RTL/ntv-TrendbarometerUnion rutscht unter 30 Prozent, Habeck immer unbeliebterIm neuen RTL/ntv-Trendbarometer gibt es diese Woche relativ wenig Bewegung. Für die Ampel-Parteien bedeutet das wenig Gutes, vor allem nicht für SPD und Grüne. CDU und CSU müssen einen Punkt abgeben. Vize-Kanzler Habeck verliert an Beliebtheit.09.05.2023
DENA-Chefposten wird neu besetztGraichen-Trauzeuge wirft nach Vetternwirtschaft-Vorwurf hinWirtschaftsminister Habeck will seinen in die Kritik geratenen Staatssekretär Graichen im Amt halten, ein neuer Chef für die Energieagentur DENA soll gesucht werden. Der aktuelle und in die mutmaßliche Vetternwirtschaft verwickelte Geschäftsführer Schäfer wirft nun vorzeitig hin.09.05.2023
Vorm FlüchtlingsgipfelLänder haben vier Forderungen an den BundBei der Finanzierung der Flüchtlingskosten streiten die Länder und Kommunen mit dem Bund. In den Flüchtlingsgipfel gehen sie mit konkreten Forderungen. Gehör finden sie in der Bundesregierung aber nur bei einer Partei.09.05.2023
"Geht um Glaubwürdigkeit"Union glaubt an Entlassung von Grünen-Staatssekretär GraichenWirtschaftsstaatssekretär Graichen installiert seinen Trauzeugen als Chef der bundeseigenen Energie-Agentur. Der Vorwurf der Vetternwirtschaft wird laut. Die Grünen wollen den "Fehler" per Neuausschreibung korrigieren. Die Union fordert allerdings weitere personelle Konsequenzen.08.05.2023
Söder-Attacke "Doppelmoral“Grüne werfen sich vor HabeckDie Opposition lässt im Streit um angebliche Vetternwirtschaft unter Wirtschaftsminister Habeck nicht locker. Die Grünen-Spitze geht zum Gegenangriff über, während der Gescholtene Selbstkritik übt.07.05.2023
30 Jahre Fusion mit Bündnis 90Die Grünen suchen ihr Rezept für den OstenHätte es Bündnis 90 nicht gegeben, die Grünen wären vielleicht nie Regierungspartei geworden. Dennoch kommt die Partei, 30 Jahre nach der Fusion mit den ostdeutschen Bürgerrechtlern, in den neuen Bundesländern oft wie ein Fremdkörper daher. 06.05.2023Von Sebastian Huld
