Ampel-Beschlüsse im CheckRedet Scholz die Einigung schön?Kanzler Scholz zeigt sich nach den Ampelbeschlüssen optimistisch und verspricht das neue Deutschlandtempo auch, wenn es nicht um Flüssiggas-Anlandestellen geht. Aber wie viel Top und wie viel Flop steckt in dem Paket?29.03.2023Ein Kommentar von Volker Petersen
Exegese der Ampel-BeschlüsseGrünen-Chefin sieht "große Lücke", Ökonomen sind zufriedenWas bringen die Ergebnisse des Ampel-Marathons? Auch wenn sich die Koalition, wenig verwunderlich, für ihre Beschlüsse lobt, mag sich Grünen-Chefin Lang nicht ganz zufriedengeben. Da weiß sie immerhin Umweltschützer und Union an ihrer Seite. Lob gibt es aber auch.29.03.2023
Einigung im KoalitionsausschussDie Ampel lebt noch und die FDP jubeltNach schier endlos scheinenden Verhandlungen einigen sich die Ampel-Partner doch noch. Das Ergebnis dürfte vor allem die FDP erfreuen. Sie setzt sich in wichtigen Punkten durch. Die Grünen bekommen dafür einige Trostpflaster. Ein neuer Aufbruch ist dieser Kraftakt aber nicht. 29.03.2023Von Volker Petersen
Ampelstreit beigelegt?Blome: "Erwarte Koalition des Misstrauens"Wochenlang liegt die Ampel im Clinch, vor allem FDP und Grüne kommen auf keinen gemeinsamen Nenner. Doch der scheint jetzt gefunden: Nach 30 Stunden Koalitionsausschuss legt die Regierung ihre Pläne vor. Die sind auch Thema in den Talkshows von ARD und ZDF.29.03.2023Von Marko Schlichting
Kompromiss stehtAmpel-Spitzen "diskutieren sich zusammen" Rund 30 Stunden tagt der Koalitionsausschuss der Bundesregierung, der Kanzler spricht von einem "mühseligen" Prozess. Der sei aber auch nötig, schließlich trage man im Kleinen die großen Fragen der Zeit aus. Auf die gefundenen Kompromisse, die vor allem den Grünen einiges abverlangen, scheinen die Ampel-Spitzen außerordentlich stolz zu sein. 29.03.2023
LKW-Maut, Ausbau von StraßenMarathon-Koalitionsausschuss: Ampel-Parteien verkünden EinigungDie Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und FDP erzielen nach langen Verhandlungen eine Einigung. SPD-Parteichef Klingbeil spricht nach den Beratungen im Koalitionsausschuss in Berlin von einem Bündel an Maßnahmen. Zwei Ergebnisse: Die LKW-Maut wird erhöht und das Klimagesetz entschärft. 28.03.2023
RTL/ntv-TrendbarometerUnion bleibt stärkste Kraft, Grüne kommen aus dem TiefSteckt die Ampel in der Krise? Laut RTL/ntv-Trendbarometer haben SPD, Grüne und FDP weiterhin keine eigene Mehrheit. Die Union liegt weiterhin deutlich vorn, die AfD erlebt einen Höhenflug. In der Frage der Kanzlerpräferenz muss zudem Kanzler Scholz Federn lassen.28.03.2023
Krisentreffen zum ZweitenKoalitionsausschuss berät wiederVielleicht hilft es ja, wenn man sich wach mit wichtigen Fragen auseinandersetzt. Die Ampel versucht diesmal jedenfalls, tagsüber ihre diversen Streitthemen auszuräumen. SPD-Generalsekretär Kühnert rechnet damit, dass die Ampel in Kürze auch "konkrete Ergebnisse" liefert.28.03.2023
"Endlich Weg freimachen"Roth kritisiert Bayern im Streit um Picasso-BildHandelt es sich bei dem Gemälde "Madame Soler" von Picasso um Raubkunst der Nationalsozialisten? Die Erben des jüdischen Kunstsammlers Mendelssohn-Bartholdy verlangen das Gemälde schon seit Jahren zurück. Kulturstaatsministerin Claudia Roth macht nun Druck.27.03.2023
Endlos-Sitzung im KanzleramtMehr als Hängen und Würgen gibt's nicht mehrDie Ampelkoalitionäre tagen einen Abend, eine Nacht, einen Morgen, einen Vormittag und einen Mittag. Und es gibt immer noch keine Einigung bei den Streitthemen. Vordergründig liegt das an einem wichtigen Paralleltermin. Der wahre Grund aber ist ein anderer.27.03.2023Von Volker Petersen
