Scheitert die Methode Habeck?Warum der Vizekanzler Frust schiebtSo entnervt wie zu Beginn der Grünen-Fraktionsklausur war Robert Habeck noch nicht zu erleben seit Regierungsantritt. Der Vizekanzler beginnt vorsichtig die Sinnfrage zu stellen und bringt die von ihm angezählten Koalitionspartner erst recht gegen sich auf. Die sollten ihm dennoch zuhören.22.03.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
"Eine Entgleisung"Kubicki entschuldigt sich bei HabeckHabecks Freiheitsbegriff könnte sich auch Kremlchef Putin anschließen. Zu dieser Entgleisung lässt sich FDP-Vize Kubicki in einem Interview herab. Einen Tag später rudert er zurück.22.03.2023
"Haben wir keinen Bock drauf"Habeck macht seinem Ärger über die Koalition Luft Die Grünen sind bedient. Bundeswirtschaftsminister Habeck kritisiert Versuche in der Ampel-Koalition, "Klimaschutz wieder zu einem Kulturkampf zu machen". Er wirft FDP und SPD vor, Fortschritt zu verhindern - und fürchtet, dass die Parteien bei der kommenden Bundestagswahl dafür belohnt werden.21.03.2023
Beschwerde über SPD, CDU und Co.Zur Wahl-Beeinflussung: Parteien sollen Facebook illegal genutzt habenFacebook ist immer noch eines der mächtigsten sozialen Netzwerke der Welt mit Millionen Nutzern. Über das Medium soll die US-Wahl 2016 beeinflusst worden sein - und auch zur Bundestagswahl 2021 wird seit Längerem über Ungereimtheiten berichtet. Eine Organisation reicht nun Beschwerde ein.21.03.2023
"Versagen muss Folgen haben"Neubauer startet Online-Petition für Rücktritt von WissingAls "wohldokumentierte Arbeitsverweigerung" bezeichnet Aktivistin Luisa Neubauer das politische Engagement von Verkehrsminister Wissing. Der FDP-Politiker habe im Kampf gegen den Klimawandel auf ganzer Linie versagt. Das soll ihrer Ansicht nach nicht ohne Konsequenzen bleiben.21.03.2023
Grünen-Plan für den OstenHaseloff nennt früheres Kohle-Aus "illusorisch"Nach NRW wollen die Grünen den Kohleausstieg auch im Osten um acht Jahre vorziehen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hält von der Idee gar nichts. Auch in Sachsen und Brandenburg gibt es massive Zweifel an der Machbarkeit.18.03.2023
Lange und schwer krankEx-Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer ist totZwischen 1994 und 2005 war die promovierte Theologin Antje Vollmer Bundestagsabgeordnete der Grünen und Vizepräsidentin des Bundestags. Nun ist sie im Alter von 79 Jahren gestorben.16.03.2023
"Echte Revolution im ÖPNV"Bundestag schiebt 49-Euro-Ticket ins ZielDie Fortsetzung des 9-Euro-Tickets aus dem Sommer 2022 kann pünktlich zum 1. Mai starten: Der Bundestag beschließt heute die Finanzierung des "Deutschlandtickets". Der ÖPNV werde damit einfacher und günstiger, sagt Grünen-Fraktionsvize Dröge.16.03.2023
Grünen als Pädophilen bezeichnetAfD-Politiker Fest verliert ImmunitätFür den AfD-Europaabgeordneten Nicolaus Fest ist Grünen-Politiker Volker Beck ein "notorischer Lügner und Pädophiler". Das sieht er in einem umstrittenen Text aus den 80er Jahren begründet, von dem sich Beck heute distanziert. Dieser will nun rechtliche Schritte ergreifen.14.03.2023
Erstmals mehr als 30.000Steuerzahlerbund moniert Zahl der Ampel-BeamtenErstmals beschäftigt die Bundesregierung mehr als 30.000 Beamte. Nicht nur das, sondern besonders eine Zahl stößt dem Bund der Steuerzahler auf: die Zahl der "Top-Beamten". Die Ampel hat dafür insgesamt 168 neue Posten geschaffen.13.03.2023
