Auf dem Weg zum 1,5-Grad-Ziel Baerbock fordert "Klimacheck" für GesetzeDeutschland verpflichtet sich 2015 in Paris zum 1,5-Grad-Ziel. Damit das auch erreicht werden kann, will Grünen-Co-Chefin Baerbock in der künftigen Regierung jedes neue Gesetz an seinem Beitrag zum Klimaschutz messen. Derweil erhöht der BUND den Druck auf die Ampel-Parteien. 06.11.2021
Um 1,5-Grad-Ziel zu erfüllenBaerbock fordert Klimacheck für GesetzeAnnalena Baerbock will, dass Klimaschutz die Messlatte für die gesamte Bundesregierung wird. Die Grünen-Chefin fordert deshalb einen verbindlichen Klimacheck für alle Gesetze, die von einer künftigen Ampelkoalition verabschiedet werden.06.11.2021
Industrie sparte zehn MilliardenPolitik schweigt EEG-Trickserei totMit Tricks und einer Amnestie sparen deutsche Konzerne EEG-Umlagen von zehn Milliarden Euro. Doch statt den Stromkunden ihre überhöhten Auslagen zurückzuholen, schweigen sich Union, SPD und FDP darüber aus. Nur die Grünen lassen prüfen, ob die Machenschaften doch noch ein Thema werden.05.11.2021
Verkauf von SchenkerZerschlagung könnte Bahn sanierenPünktliche Züge, besserer Service, mehr Umsatz: Diese Chancen wittern Grüne und FDP, falls die Deutsche Bahn ihre Tochtergesellschaften verkauft und ihr Netz abgibt. Fest steht, dass es an der Konzernspitze neues Personal geben wird.05.11.2021
Baerbock zu AmpelverhandlungenBei Grünen-Themen passt noch kein "Deckel drauf" Die Ampelverhandlungen müssen konkret werden, wo bei den Sondierungen noch der gute Wille reichte. Die Grünen sind mit dem, was bislang zu Klimaschutz und Modernisierung verhandelt wird, noch lange nicht zufrieden.05.11.2021
Abstimmung in Berliner BezirkLinke-Bürgermeister mit AfD-Stimmen gewählt?Aufregung im Berliner Bezirk Pankow: SPD und Linke brechen Gespräche mit dem Wahlsieger Grüne ab und nominieren einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten. Der wird auch ins Amt gewählt. Nun aber stellt sich plötzlich die Frage, woher die Mehrheit kam.05.11.2021
Janosch Dahmen im "Frühstart""Brauchen dringend flächendeckend 2G"Die Corona-Pandemie nimmt wieder gehörig an Fahrt auf. Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sieht 2G als den "entscheidenden Hebel". Auch eine Impfpflicht für Pflegende hält er für sinnvoll.05.11.2021
"Riecht nach Arroganz" Erster Krach zwischen Union und AmpelDie Ampel aus SPD, Grünen und FDP steht zwar noch nicht, doch hagelt es bereits massive Kritik seitens der Union. Diese bemängelt eine zu geringe Mitgliederzahl im Hauptausschuss des Bundestages. Dies sei gefährlich, da hier Themen wie das Infektionsschutzgesetz besprochen werden.05.11.2021
Neue Chefin soll SPD lockenFDP und Grüne planen wohl Zerschlagung der BahnWie kann es mehr Wettbewerb auf der Schiene geben? Nach Ansicht von FDP und Grünen braucht es dazu eine Neuorganisation der Deutschen Bahn. Im Kern geht es einem Bericht zufolge um die Trennung von Netz und Betrieb. Der zaudernden SPD soll der Plan mit einer Personalie schmackhaft gemacht werden.04.11.2021
Klimaschutz in Ampel-GesprächenGrünen-Spitze gibt Nachbesserungsbedarf zuDas Sondierungspapier der Ampel-Parteien bleibt an vielen Stellen vage, auch beim Klimaschutz. Die Führungsriege der Grünen steht deshalb intern, aber auch bei Umweltverbänden in der Kritik. Letztere sollen nun beim Nachbessern im Koalitionsvertrag helfen.04.11.2021