Hilfspaket-Votum im KrisenmodusScholz stimmt auf "harte Wochen" einOhne die isolierte Kanzlerin Merkel startet der Bundestag in eine stark verkürzte Sitzungswoche. Vor der Abstimmung über das historisch einmalige Hilfspaket in der Corona-Krise betont Bundestagspräsident Schäuble die demokratische Handlungsfähigkeit seines Hauses.25.03.2020
Kommt ein Mini-Parlament?Was Corona mit dem Bundestag machtWährend in Deutschland das öffentliche Leben schrittweise eingedampft wird, soll der Bundestag mit seinen 709 Abgeordneten und Tausenden Mitarbeitern weitermachen. Die Art und Weise wie das jedoch geschieht, hat es in der Geschichte des Landes bisher nicht gegeben.18.03.2020Von Benjamin Konietzny
Gesetz im EilverfahrenKurzarbeitergeld-Reform beschlossenIm Schnellverfahren wird das Gesetz zum Kurzarbeitergeld reformiert. Innerhalb von Stunden passiert der Entwurf Bundestag und Bundesrat. Die Hilfen sollen nun mit weniger Hürden ausgezahlt werden können. 13.03.2020
Lindner stellt sich BundestagGerade noch mal gut gegangen, oder?Der FDP-Chef muss im Bundestag kräftig einstecken. Ein extrem verunsicherter Christian Lindner bittet im Namen seiner ganzen Partei um Entschuldigung. Doch nicht nur er wird attackiert.13.02.2020Von Benjamin Konietzny
Israels Präsident im BundestagRivlin ermahnt nicht nur die AfDDie Gespenster des Nationalismus seien zurück in Europa, warnt der israelische Staatschef Reuven Rivlin im Bundestag. Ohne sie zu nennen, spricht er damit vor allem eine Fraktion an. Doch auch die Bundesregierung ermahnt er.29.01.2020Von Benjamin Konietzny
Neues Organspende-GesetzDas müsste der Bundestag öfter schaffenDer Bundestag stimmt für die weniger radikale Reform der Organspende. Trotzdem ist es gut möglich, dass die Zahl der Transplantationen steigt. Die Debatte war vorbildhaft.16.01.2020Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Moderate Organspende-Reform Sie hatten die besseren ArgumenteDie Widerspruchslösung schafft es nicht durch den Bundestag. Mit großer Mehrheit stimmen die Abgeordneten für einen Gegenentwurf. Die Verfechter der Entscheidungslösung haben in der Debatte die besseren Argumente.16.01.2020Von Benjamin Konietzny
Nur wer zustimmt, spendetBundestag beschließt moderate Organspende-ReformIn Deutschland warten 9000 Patienten auf ein Spenderorgan. Um mehr Spender zu gewinnen, soll die Organspende reformiert werden. Der Bundestag stimmt nun für eine Lösung, die vorsieht, dass Bürger regelmäßig auf das Thema angesprochen werden sollen.16.01.2020
Soll jeder Organspender sein?9000 Todkranken läuft die Zeit davonDie Organspende in Deutschland soll reformiert werden. Drei Vorschläge liegen auf dem Tisch. Aus Sicht eines Betroffenen kann es aber nur eine Lösung geben.16.01.2020Von Benjamin Konietzny
Bundestag sucht Nahost-HaltungOpposition knöpft sich Maas vorWelche Rolle hat Deutschland im Konflikt zwischen dem Iran und den USA? Der Außenminister verteidigt im Bundestag das Engagement zur Deeskalation. Der Opposition ist die deutsche Rolle zu unklar, zu schwach und doch zu aggressiv - alles auf einmal.15.01.2020Von Benjamin Konietzny