Da lacht sogar die AfDEs war lustig heute im BundestagSie seien härter geworden, wird über die Debatten im Bundestag gesagt. Auf die heutige Regierungsbefragung trifft das nicht zu. Da wurde viel gelacht. Sogar die AfD hatte ihren Spaß.18.12.2019Von Benjamin Konietzny
AfD verhindert EinigungKleine Schritte zur Reform der TagesordnungSpätestens seit den beiden gesundheitlichen Zwischenfällen im Bundestag will die Mehrzahl der Abgeordneten Nachtsitzungen abschaffen. Doch im zuständigen Gremium bremst die AfD die Pläne aus. Sie sorgt sich um ihre Rechte als Opposition.28.11.2019
"Dinge sind in Ordnung"Seehofer lobt eigene SicherheitspolitikWeniger Erstanträge auf Asyl, mehr Zugriffe bei Grenzkontrollen und eine brummende Bauwirtschaft: Bei seiner Rede im Bundestag zeigt sich Horst Seehofer mit seiner Arbeit zufrieden. Auch für die Große Koalition findet der Innenminister anerkennende Worte.28.11.2019
Generaldebatte im BundestagWer wie mit Merkel abrechnetBesprochen wird eigentlich das Budget des Kanzleramtes. Uneigentlich dient die Generalaussprache der Opposition für eine Abrechnung mit der Kanzlerin. In welchen Politikfeldern wird sie attackiert? Welche Kritik sitzt besonders?27.11.2019Von Benjamin Konietzny und Hedviga Nyarsik
"Schön, wenn Sie dabei sind"Merkel ruft SPD dazu auf, GroKo fortzusetzenDie Bundestagsdebatten in der Haushaltswoche sind traditionell lebhaft, die Regierungspolitik steht zur Diskussion. Kanzlerin Merkel nutzt ihre Rede, um das Ziel der "schwarzen Null", das Klimapaket und die Nato-Ausgaben zu verteidigen. Und dann umwirbt sie trotzig den zwiegespaltenen Koalitionspartner SPD.27.11.2019
Frontalangriff im BundestagOpposition torpediert Klima-PaketDas lang erwartete Klima-Paket der Groko wird im Bundestag von allen Oppositionsparteien massiv kritisiert. Ob es erfolgreich wird, ist auch von ihnen abhängig. Merkels letztes Großprojekt steht vor erheblichen Problemen.26.09.2019Von Benjamin Konietzny
Planlose Klima-KanzlerinVier Lehren aus der GeneraldebatteAngela Merkel will wieder Klimakanzlerin werden, bleibt aber wichtige Antworten schuldig. SPD und FDP suchen neue Freunde und die AfD dreht die alte Leier. Erkenntnisse aus der Generaldebatte im Bundestag.11.09.2019Eine Analyse von Benjamin Konietzny
Bundestag debattiert KlimaschutzMerkel stimmt auf "gewaltigen Kraftakt" einDie Generaldebatte im Deutschen Bundestag dreht sich in weiten Teilen um den anstehenden Beschluss einer neuen Klimapolitik. Bundeskanzlerin Merkel wirbt für große Anstrengungen, wird aber von der AfD scharf kritisiert. Weidel sieht einen "Klimaschutzwahn" am Werk. 11.09.2019
Schwächere KonjunkturScholz: Können mit Milliarden gegenhaltenFür eine mögliche Wirtschaftskrise soll Deutschland mit dem Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz gut gerüstet sein. Neue Schulden schließt Scholz vorerst aus. Dabei fehlt in seiner Rechnung mit den Klimaschutzmaßnahmen noch ein politisch und finanziell wichtiger Aspekt.10.09.2019
Was die neue Ministerin erwartetAKKs größtes Problem ist die SPDEin schweres Erbe bekomme die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer von ihrer Vorgängerin, heißt es. Doch in der Debatte nach ihrer Vereidigung zeigt sich: Das größere Problem ist ein anderes.24.07.2019Eine Analyse von Benjamin Konietzny
