Bundestagsdebatten

Wenn die Abgeordneten des Bundestags in nicht allzu ferner Zukunft über eine Corona-Impfpflicht abstimmen sollten, dürfen sie ihre Entscheidung unabhängig von ihren Fraktionen treffen. Bei mehreren Unions-Politikern stößt das auf Kritik. Sie steigen mit einem eigenen Gesetzesvorschlag in die Debatte ein.

Anfang 2022 soll der Bundestag über die mögliche Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht entscheiden. Dabei wird auch zu klären sein, wie eine solche kontrolliert werden soll. Eine Hilfe könnte ein nationales Impfregister bieten, das sowohl in der Politik als auch unter Experten Kritiker und Befürworter hat.

Mit Mehrheit der Ampelparteien verabschiedet der Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Die Debatte zeigt, wie tief der Graben beim Corona-Kurs geworden ist. Konsens gibt es nicht einmal darüber, worüber eigentlich abgestimmt wird. Von Hubertus Volmer

• Video Corona-Gesetz nach hitziger Debatte verabschiedet

Flüchtlinge aufnehmen, um eine humanitäre Krise zu entschärfen? Für die Union kommt das nicht infrage. Denn jetzt sind CDU und CSU in der Opposition, da gibt es keinen "Kuschelkurs". Die Ampel-Parteien einigen sich derweil auf eine Abwehr der Unionskritik. Von Hubertus Volmer

Die neue Regierung steht noch lange nicht, aber das Parlament kommt schon zur ersten Sitzung zusammen: Dank 3G-Regel können die Fraktionen vollständig teilnehmen und zeigen in der Debatte bereits wieder klare Kante. Von Frauke Niemeyer

In der ersten Sitzung des neuen Bundestags wirbt Wolfgang Schäuble für Anstand, Streit und Kompromisse - und plädiert für Positionen, die in einer Debatte sicher nicht unwidersprochen geblieben wären. Von Hubertus Volmer

2019 verurteilt der Bundestag die Israel-Boykott-Kampagne BDS. Diese sieht sich in ihren Grundrechten verletzt. Irrtum, sagt nun ein Gericht. Der Bundestag habe nach kontroverser Debatte nur seine Position bestimmt.

Nach langen Debatten um Verfahrensfragen wählt die neue AfD-Fraktion im Bundestag ihre Vorsitzenden: die Spitzenkandidaten Weidel und Chrupalla. Letzterer will die Partei "koalitionsfähig" machen. Derweil gibt es auch um Ex-Fraktionschef Gauland eine "ruppige" Diskussion.

Die Debatte über die Durchsuchung seines Finanzministeriums kommt zur Unzeit für SPD-Kanzlerkandidat Scholz. Kurz vor der Wahl muss er nun dem Finanzausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen. Derweil meint der SPD-Generalsekretär, eine Lügen-Kampagne der Union zu erkennen.

Ein letztes Mal vor der Wahl kommt der Bundestag zur Generaldebatte zusammen - und es geht direkt heiß her. Kanzlerin Merkel redet der Bevölkerung einmal mehr ins Gewissen, sich impfen zu lassen - und rührt die Werbetrommel für Laschet mit der Warnung vor einer Regierungsbeteiligung der Linken.

• Video Merkel: "Meine Güte, was für eine Aufregung!"