Tumult bei RegierungserklärungMerkel: "Der Winter wird schwer, aber er wird enden"Die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum erneuten Teil-Lockdown gerät zum heftigen Schlagabtausch. Zwischenrufe aus der AfD stören Merkels Rede. Die Kanzlerin warnt vor "Lüge und Desinformation". Auch aus der FDP kommt harsche Kritik, Unionsfraktionschef Brinkhaus reagiert leidenschaftlich.29.10.2020Von Sebastian Huld
Zum Tod von Thomas OppermannEin wirklich feiner KerlSeinen Traumjob hat er nicht bekommen, anmerken ließ er sich das jedoch nie. In einem sind sich Weggefährten und Beobachter einig: Thomas Oppermann war ein kluger, zugewandter, offener Mensch. 26.10.2020Ein Nachruf von Hubertus Volmer
Reaktionen der SpitzenpolitikMerkel "bestürzt" über Oppermanns TodVöllig überraschend stirbt Thomas Oppermann im Alter von 66 Jahren. Der Tod des Vizepräsidenten des Bundestags eint Politiker aus den unterschiedlichsten Lagern in der Anerkennung für Oppermanns Persönlichkeit und die Art seines politischen Wirkens.26.10.2020
Vizepräsident des BundestagsSPD-Politiker Thomas Oppermann ist totEr galt als einer der führenden Köpfe der SPD: 15 Jahre lang war Thomas Oppermann Mitglied des deutschen Bundestages, seit Oktober 2017 sogar Vizepräsident. Nun ist der 66-jährige Sozialdemokrat vor einem TV-Auftritt zusammengebrochen und in einer Klinik gestorben.26.10.2020
Lobbyregister im BundestagUmgang mit Lobbyisten spaltet KoalitionLange Zeit mauert die Union beim Thema Lobbyregister, muss aber nach der Amthor-Affäre klein beigeben. Ein Gesetz soll die Lobbyarbeit neu regeln und transparenter machen. Doch nun tritt der Koalitionspartner SPD auf die Bremse - wegen des "Kleingedruckten" .23.10.2020
Deutscher Bundestag 2015 gehacktEU sanktioniert Russen wegen CyberattackeFür Bundeskanzlerin Merkel war es ein "ungeheuerlicher" Vorgang: 2015 zielt ein Hackerangriff auf das IT-System des Deutschen Bundestags. Schnell wird klar, dass Russland daran beteiligt war. Fünf Jahre später verkündet die Europäische Union Konsequenzen für mehrere Beschuldigte.22.10.2020
Fraktion mahnt Schäuble abAfD will Maske im Bundestag verweigernSeit zwei Wochen gilt im Bundestag eine vom Parlamentspräsidenten Schäuble verfügte Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Die AfD begehrt dagegen auf. Abgeordnete und Mitarbeiter bezweifeln, dass Schäuble das Recht zu der Anordnung hat - und wollen sie ignorieren.21.10.2020
Linnemann im "ntv Frühstart""Nur Bundestag dürfte Lockdown beschließen"Wird in der Corona-Krise an den Parlamenten vorbei regiert? Das kritisiert zumindest der Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann. Spätestens, wenn es um einen nationalen Lockdown geht, käme für ihn der Bundestag ins Spiel.21.10.2020
Widerstand gegen Corona-KursDie Stunde der Exekutive ist vorüberRuck-Zuck durchregieren konnte die Exekutive bei der ersten Welle. Die Opposition war zahm, die Länder zogen an einem Strang, die Bevölkerung verängstigt und willens, Entbehrungen hinzunehmen. Das ist vorbei.20.10.2020Von Benjamin Konietzny
Roth: "unersättliche Minister"Spahn verteidigt seine SonderbefugnisseIm Bundestag wird zunehmend Kritik laut an der Gestaltungsmacht von Regierungen in Bund und Ländern bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Stein des Anstoßes: Bundesgesundheitsminister Spahn will seine Befugnisse erweitern und verlängern lassen. Daran hält er fest. 20.10.2020
