Fahrverbote

Dieselfahrzeuge überschreiten in vielen Städten regelmäßig die Stickoxid-Grenzwerte. Zur Luftreinhaltung gelten in Hamburg auf zwei Bundesstraßen ab sofort Fahrverbote. Das Vorhaben stößt nicht nur in der Bundesregierung auf Kritik.

Trotz ihres milliardenschweren "Sonderprogramms" rechnet die Bundesregierung nicht damit, dass die Luft in deutschen Städten bald spürbar besser wird. Auch mittelfristig sei der gesetzliche Stickoxid-Grenzwert kaum zu erreichen.

Wenn Autofahrer zwangsläufig zu Fußgängern werden, sind sie erstmal sauer. Doch wie groß der Ärger wird, hängt auch davon ab, an welcher Stelle ein Betroffener über die Stränge geschlagen hat. Denn der Unterschied zwischen Fahrverbot und Führerscheinentzug ist erheblich.

Der Schritt hatte sich angekündigt: Hamburg wird als erste deutsche Stadt zwei Straßen für bestimmte Diesel-Fahrzeuge sperren. Grund ist die schlechte Luftqualität. Doch die Liste der Ausnahmen ist lang.

• Video Hamburg führt Diesel-Fahrverbot ein

Eigentlich will er sie vermeiden. Doch sollten andere Maßnahmen nicht greifen, denkt Umweltminister Habeck über Diesel-Fahrverbote auf einer Kieler Verkehrsachse nach. Das Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts gibt ihm dabei Rückendeckung.

Noch im Mai sollen in Hamburg die bundesweit ersten Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in Kraft treten. An den betroffenen Strecken werden bereits die entsprechenden Schilder montiert.

• Video EU-Klage gegen Deutschland stößt auf geteiltes Echo

Die drohenden Dieselfahrverbote führen vor Augen: In vielen deutschen Städten ist die Luftqualität schlecht. Die EU-Kommission zerrt Deutschland deswegen vor den Europäischen Gerichtshof. Dort müssen sich auch fünf andere Länder verantworten.

Die Autobauer könnten die Motoren von Dieselfahrzeugen umbauen, damit weniger Schadstoffe in die Luft gelangen. Doch das wollen die Konzerne nicht. Zu teuer und zu aufwändig, behaupten sie. Ein Gutachten kommt allerdings zu einem anderen Schluss.

Sollen ältere Diesel-Motoren nachgerüstet werden oder nicht? An dieser Frage scheiden sich gerade die Geister in der Großen Koalition. Verkehrsminister Scheuer äußert nun eine klare Meinung zu dem Thema.

Autoabgase sorgen vielerorts für dicke Luft. Maßnahmen wie Softwareupdates und mehr Elektrobusse dürften allein nicht ausreichen, um Fahrverbote für Dieselautos noch zu verhindern, warnt die neue Umweltministerin.