Gefangene

In Deutschland wird offenbar ganz konkret über die Aufnahme von Guantánamo-Gefangenen nachgedacht. Federführend sind dabei das Innenministerium und das Bundeskanzleramt. Im Bundestags-Innenausschuss löst das Vorhaben Bedenken und viele Fragen aus.

Die Tage des US-Gefangenenlagers scheinen gezählt. Aber wohin mit den Guantanamo-Häftlingen? Offenbar hat die Bundesregierung ihre Zurückhaltung diesbezüglich aufgegeben. Einem Medienbericht zufolge gab es bereits geheime Gespräche mit einer Handvoll Gefangener.

Osama bin Laden will amerikanische Gefangene töten, falls der mutmaßliche Drahtzieher der Flugzeugattentate vom 11. September 2001 von einem US-Gericht zum Tode verurteilt werden sollte.

Rund 37.000 ehemalige politische Häftlinge der DDR bekommen inzwischen eine Opferrente. Die meisten der Anträge wurden in Sachsen bewilligt.

Während des Kosovo-Krieges sollen UCK-Mitglieder Gefangenen Organe entnommen haben und sie anschließend ermordet haben. Diese Vorwürfe erhob UN-Chefanklägerin Del Ponte bereits im Jahr 2008. Nun sollen UN-Ermittler die Fälle untersuchen.

Der Sudan einigt sich mit einer der führenden Rebellenorganisationen in Darfur grundsätzlich auf eine Waffenruhe und Friedensverhandlungen. Als Zeichen des Entgegenkommens werden die Todesurteile gegen 105 Rebellen ausgesetzt und viele Gefangene freigelassen.

Töten statt festnehmen - dies scheint mehr und mehr die Devise der US-Geheimdienste. Allein im vergangenen Jahr töten die USA einem Medienbericht zufolge Dutzende mutmaßlicher Terroristenführer, gefangen genommen wird keiner. Doch in Geheimdienst- und Militärkreisen regt sich Kritik.

Die USA entlassen zwölf Gefangene aus dem Lager Guantánamo Bay auf Kuba und schicken sie in ihre Heimatländer zurück. Die USA wollen das Lager bis zum Sommer kommenden Jahres schließen.

Rückwirkend die Sicherheitsverwahrung anzuwenden, verstößt nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gegen die Grundrechte. Deutschland muss deshalb an einen Gefangenen Entschädigung zahlen.

Die USA stellen die Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo bis Sommer kommenden Jahres in Aussicht. Die geplante Verlegung von Terrorverdächtigen in ein Gefängnis im Bundesstaat Illinois beseitige eine große Hürde.