Bildungsgipfel vor Corona-HerbstBund streckt Geld für Lehrer-Laptops vorWas Lehrer und Schüler schon lange wissen, macht die Corona-Krise für jeden offensichtlich: Deutschlands Schulen sind nicht auf das digitale Lernen vorbereitet. Vor dem Herbst kommen Bund und Länder zusammen und beschließen, zumindest Laptops und Expertise anzuschaffen. 21.09.2020
Hilfe für GriechenlandGroKo einigt sich auf FlüchtlingskontingentAm Ende ging es schnell: Die GroKo einigt sich auf die Aufnahme von 1500 Flüchtlingen aus Griechenland. Zugleich vereinbaren Union und SPD, weiter auf eine europäische Lösung zu dringen. Auf die soll die jetzige Vereinbarung nicht angerechnet werden.15.09.2020
GroKo-Wahlrechts-Reförmchen Nicht mehr als ein klappriges ProvisoriumEs ist schwer zu glauben, dass es nicht am mangelnden Willen lag. Wieder wird es nichts mit der Wahlrechtsreform. Ein Provisorium soll ein weiteres Wachstum des Bundestages verhindern. Ob das funktioniert, ist aber völlig unklar.26.08.2020Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Kurzarbeitergeld bis Ende 2021Große Koalition verlängert Corona-HilfenDie deutsche Wirtschaft ächzt unter den Folgen der Coronavirus-Pandemie. Kurzarbeit hat in der Krise aber viele Jobs gerettet. Ein Grund für die Regierung, die Kurzarbeits-Regelung zu verlängern. Unternehmen winken zudem weitere Hilfen.26.08.2020
Großer Wurf aber erst 2025Koalition einigt sich auf WahlrechtsreformVor dem Treffen der Koalitionsspitzen gibt es beim Thema Wahlrechtsreform zwei grundverschiedene Modelle - eines von der SPD, eines von der Union. Am Ende steht ein Kompromiss, der so richtig aber erst in einigen Jahren greifen wird.26.08.2020
GroKo tagt wohl bis in die NachtSPD glaubt an Einigung bei KurzarbeitergeldDie Beratungen des Koalitionsausschusses werden wohl noch bis tief in die Nacht gehen. Doch schon jetzt zeichnet sich eine Einigung von Union und SPD in Sachen Kurzarbeitergeld ab. Das Instrument soll Unternehmen bei der Überbrückung der Corona-Krise helfen - es ist jedoch umstritten.25.08.2020
"Alles tun, sie zu verhindern"Kühnert schließt neue GroKo nicht mehr ausWenn es einen SPD-Politiker gibt, der gegen eine neue Große Koalition ist, dann ist es der Vize-Vorsitzende Kühnert. Doch nun lässt er mit der Aussage aufhorchen, er wolle diese nicht ausschließen. Ein Sinneswandel sei das aber nicht, betont er.19.08.2020
Von Notz zur SPD-Kandidatur"Scholz steht für Fortsetzung der GroKo"Nach einem langen und schwierigen Urwahl-Prozess entscheidet sich die SPD für Olaf Scholz. Die Partei sollte er nicht führen, aber als Kanzlerkandidat wird er ins Rennen geschickt. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz warnt im Interview mit ntv.de vor einer Neuauflage der GroKo.10.08.2020
Mehr Hilfe bei VerteilungBund muss beim Teilhabepaket nachbessernDas Teilhabepaket soll ärmeren Familien den Zugang zu mehr Sozialleistungen ermöglichen. Die Organisation hat die Bundesregierung den Kommunen Übertragen. Die beklagen die hohen Lasten und zogen vor Gericht.07.08.2020
Plan zum Schutz der InsektenSchulze bringt Klöckner in Zugzwang"Mehr Licht" sollen die letzten Worte des Dichterfürsten Goethe gewesen sein. Weniger Licht ist für das Umweltministerium nun ein Schritt zum Schutz der Insekten. Naturschützer stellen sich hinter den Entwurf - und zeigen nun mit dem Finger auf Klöckner.05.08.2020
