Großer Wurf aber erst 2025Koalition einigt sich auf WahlrechtsreformVor dem Treffen der Koalitionsspitzen gibt es beim Thema Wahlrechtsreform zwei grundverschiedene Modelle - eines von der SPD, eines von der Union. Am Ende steht ein Kompromiss, der so richtig aber erst in einigen Jahren greifen wird.26.08.2020
GroKo tagt wohl bis in die NachtSPD glaubt an Einigung bei KurzarbeitergeldDie Beratungen des Koalitionsausschusses werden wohl noch bis tief in die Nacht gehen. Doch schon jetzt zeichnet sich eine Einigung von Union und SPD in Sachen Kurzarbeitergeld ab. Das Instrument soll Unternehmen bei der Überbrückung der Corona-Krise helfen - es ist jedoch umstritten.25.08.2020
"Alles tun, sie zu verhindern"Kühnert schließt neue GroKo nicht mehr ausWenn es einen SPD-Politiker gibt, der gegen eine neue Große Koalition ist, dann ist es der Vize-Vorsitzende Kühnert. Doch nun lässt er mit der Aussage aufhorchen, er wolle diese nicht ausschließen. Ein Sinneswandel sei das aber nicht, betont er.19.08.2020
Von Notz zur SPD-Kandidatur"Scholz steht für Fortsetzung der GroKo"Nach einem langen und schwierigen Urwahl-Prozess entscheidet sich die SPD für Olaf Scholz. Die Partei sollte er nicht führen, aber als Kanzlerkandidat wird er ins Rennen geschickt. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz warnt im Interview mit ntv.de vor einer Neuauflage der GroKo.10.08.2020
Mehr Hilfe bei VerteilungBund muss beim Teilhabepaket nachbessernDas Teilhabepaket soll ärmeren Familien den Zugang zu mehr Sozialleistungen ermöglichen. Die Organisation hat die Bundesregierung den Kommunen Übertragen. Die beklagen die hohen Lasten und zogen vor Gericht.07.08.2020
Plan zum Schutz der InsektenSchulze bringt Klöckner in Zugzwang"Mehr Licht" sollen die letzten Worte des Dichterfürsten Goethe gewesen sein. Weniger Licht ist für das Umweltministerium nun ein Schritt zum Schutz der Insekten. Naturschützer stellen sich hinter den Entwurf - und zeigen nun mit dem Finger auf Klöckner.05.08.2020
Abzug von US-SoldatenMützenich stellt Rüstungsprojekte infrageDer geplante Abzug Tausender US-Soldaten strapaziert die deutsch-amerikanischen Beziehungen weiter. Der SPD-Fraktionschef sieht so keine Basis für eine Rüstungs-Zusammenarbeit. Mit Blick auf neue Kampfjets für die Bundeswehr könnte das in der Großen Koalition noch für Streit sorgen. 31.07.2020
Blick auf Bundestagswahl 2021Wahlrecht ab 16 sorgt für DiskussionDie Regierung von Willy Brandt senkt 1970 das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre. Ein halbes Jahrhundert später entfacht eine Debatte darüber, das Alter weiter zu senken. Während SPD und Grüne junge Menschen früher in demokratische Prozesse einbinden wollen, sieht die CSU keinen Änderungsbedarf.30.07.2020
"Haben einiges erreicht"SPD-Chefs sind mit GroKo versöhntKritik an der Großen Koalition, das Liebäugeln mit einem Bruch - so haben es Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken an die SPD-Spitze geschafft. Heute schlägt das Führungsduo mildere Töne an. Bei der kommenden Bundestagswahl setzt die SPD-Spitze auf Finanzminister Scholz.12.07.2020
Verschobene WahlrechtsreformSo zerstört der Bundestag sein AnsehenDie heutige Debatte zur Wahlrechtsreform markiert die vielleicht letzte Chance, ein weiteres Aufblähen des Bundestags zu verhindern. Das aber ist an den Regierungsparteien gescheitert. Union und SPD untergraben so die Reputation des Parlaments und befeuern die Gegner der Demokratie.03.07.2020Ein Kommentar von Sebastian Huld
