Kritik an EU-Nominierung Barley will gegen von der Leyen stimmenAuf dem EU-Gipfel in Brüssel einigen sich die Staats- und Regierungschefs auf Ursula von der Leyen als künftige Kommissionschefin. Im Europaparlament formiert sich gegen die Nominierung Widerstand. Ex-Justizministerin Katarina Barley kündigt bereits an, gegen die Personalie zu stimmen. 03.07.2019
Grüne bewirbt sich um Amt Keller will EU-Parlamentspräsidentin werdenAm Mittwoch vergibt das EU-Parlament den Vorsitz neu. Bei der Präsidentschaftswahl stellen die Grünen mit Ska Keller nun auch eine Kandidatin. Eine andere Deutsche schielt derweil auf den Vize-Posten.02.07.2019
EU-Parlament ruft Barley will Vize-Präsidentin werdenFür die SPD ging sie als Spitzenkandidatin in die Europawahl, gab danach sogar ihr Amt als Bundesjustizministerin ab. Nun strebt Katarina Barley den Job als Vize-Präsidentin des EU-Parlaments an. Sie wolle dem Parlament "mehr Gehör" verschaffen. 02.07.2019
Sorge um die Kanzlerin Angela Merkel hat erneut einen ZitteranfallVor wenigen Tagen erst zitterte Bundeskanzlerin Merkel erkennbar am ganzen Körper. Nun erleidet sie einen weiteren Zitteranfall. Ihre Reise zum G20-Gipfel nach Japan trat sie dennoch an.27.06.2019
Wer übernimmt Parteivorsitz? Berlins SPD-Fraktionschef wirbt für Giffey Die Möglichkeit einer Kandidatur von Bundesfamilienministerin Giffey für den SPD-Parteivorsitz wird konkreter: Mit Raed Saleh kündigt eine starke Stimme ihres Heimatverbandes seine Unterstützung an. Morgen will die SPD-Spitze über das Bewerbungsverfahren entscheiden.23.06.2019
Nachfolge für Katarina Barley Lambrecht wird neue BundesjustizministerinKatarina Barley wechselt nach Brüssel. Ihr Amt als Justizministerin übernimmt ihre Parteikollegin Christine Lambrecht. Sie ist bisher parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium. Es ist eine Beförderung an ihrem Geburtstag.19.06.2019
Trotz monatelanger Proteste EU-Urheberrechtsreform tritt in KraftAb sofort gilt das neue EU-Urheberrecht, der Streit darüber ist aber nicht vorbei: Die Richtlinie muss nun in nationales Recht gegossen werden. Doch der Uploadfilter ist nach wie vor vielen ein Dorn im Auge. Und während in Deutschland viele Youtuber sauer sind, zieht Polen gegen die Reform vor Gericht.06.06.2019
Wie rechts stimmt Europa ab? Weber schwant bei Wahlumfragen SchlimmesWährend die Menschen in Tschechien und anderen osteuropäischen Ländern bei eher mäßiger Beteiligung zur Wahlurne pilgern, wird in Deutschland noch Europawahlkampf gemacht. SPD und Union warnen dabei vor Rechtspopulisten - und erwarten mit Blick auf die Umfragewerte "nichts Gutes".25.05.2019
Europawahl als Testlauf Für AKK und Nahles geht es um vielWenn das Europaparlament gewählt wird, hat das auch Konsequenzen für die deutschen Parteien. Während die Chefinnen von CDU und SPD vor einer Bewährungsprobe stehen, dürften die Grünen ihren Erfolgskurs fortsetzen. Für die AfD kommt die Wahl zu einem ungünstigen Zeitpunkt.25.05.2019
Deutsche Kandidaten im Endspurt Irland und Tschechien starten in EU-WahlWährend Iren und Tschechen heute an die Wahlurnen treten, geben die deutschen Spitzenkandidaten zur Europawahl nochmal alles. Schon jetzt ist klar: Nach der Wahl wird der Poker um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Juncker hart.24.05.2019
