Patente

Züchter verlangen ein Patent auf ein Besamungsverfahren, mit welchem sie gezielt zwischen männlich und weiblichen Tieren unterscheiden können. Umweltaktivisten sehen in der Forderung jedoch lediglich einen Versuch der Monopolisierung. Das Europäische Patentamt muss nun über ihren Einspruch entscheiden.

Im Patentstreit mit Microsoft hat Motorola den bislang schwersten Treffer gelandet. Ein deutsches Gericht fand Patentverletzungen in Windows 7 und der Spielekonsole Xbox 360. Allerdings ist nicht damit zu rechnen, dass die Produkte rasch aus dem Handel müssen.

Facebook greift vor seinem Börsengang weiter tief in die Tasche. Dieses Mal sichert sich das soziale Netzwerk diverse Patente des Internet-Pioniers AOL. Ein breiter Katalog an Technologierechten gilt als wichtiger Schutz, um in Prozessen wegen Diebstahls geistigen Eigentums zu bestehen. Derzeit überziehen sich Internet- und Computerkonzerne weltweit mit Klagen wegen Patentrechtsverletzungen.

Gibt es eine Chance, dass Apple und Samsung ihr Patent-Kriegsbeil begraben könnten? Eine kalifornische Richterin drängt die Streithähne jetzt in eine neue Verhandlungsrunde. Die beiden Unternehmenschefs Cook und Choi willigen ein, sich zu treffen. Eine Einigung unter richterlicher Aufsicht ist aber eher unwahrscheinlich.

Der Softwareriese Microsoft nutzt die Gunst der Stunde: Für mehr als eine Milliarde Dollar kauft der Konzern dem schwächelnden Netzpionier AOL einen Großteil seiner Patente ab. Grund zur Freude ist das vor allem für AOL-Aktionäre, an die ein Großteil des Verkaufserlöses fließt.

Der Blackberry-Anbieter RIM hat schon genug mit seinen Absatzproblemen zu kämpfen, jetzt kommt auch noch eine möglicherweise sehr bedrohliche Patentklage dazu. Der europäische Chipkonzern NXP sieht unter anderem ein Patent für Handys mit GPS-Empfänger verletzt.

Facebook bastelt seit Wochen an einer Antwort auf die Patentklage von Yahoo - und schlägt jetzt mit Wucht zurück. In einer Gegenklage geht es um zehn Patente, die das Online-Netzwerk gleich durch eine ganze Reihe von Yahoo-Diensten verletzt sieht. Der Kampf geht weiter.

Facebook rüstet sich mit dem Kauf hunderter IBM-Patente für die Abwehr von Patentklagen, die den Milliarden-Börsengang des weltgrößten Online-Netzwerks gefährden könnten. Facebook bestätigte US-Medien den Deal, nannte aber keine Einzelheiten.

Im weltweit tobenden Patentkrieg eröffnet Microsoft eine neue Front. Es hetzt einen Patent-Troll auf Apple, der den iPhone-Hersteller auf Schadenersatz und Lizenzzahlungen verklagt. Die Patente für den Schachzug stammen dabei von Microsofts Premium-Partner Nokia - der ebenfalls von dem Angriff profitiert.

Die EU-Kommission wird zum Schiedsrichter im Patenstreit um Web-Techniken und Smartphones. Nach Apple rief nun auch der Microsoft die Regulierer zur Hilfe. Der Vorwurf: Motorola verlange zu hohe Preise für Web-Video-Patente. Und Google dulde das Treiben.