Patente

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Patente

Weg zur Übernahme ist frei.
13.02.2012 21:25

Brüssel nickt ab Google darf Motorola schlucken

Der Internetriese Google kann aufatmen: Die EU-Wettbewerbshüter billigen die milliardenschwere Motorola-Übernahme. Zugleich gibt Brüssel dem US-Konzern aber eine deutliche Warnung auf den Weg: Der Einsatz der vielen Motorola-Patente wird ihren Angaben zufolge genau beobachtet.

Apple kann Motorolas Sturmlauf vorerst stoppen und den Anschlusstreffer erzielen.
10.02.2012 11:34

Prozess-Turnier in Mannheim Apple - Motorola 1:2

Im Patent-Kräftemessen mit Motorola in der Arena des Landgericht Mannheim erzielt Apple im dritten Prozess den Anschlusstreffer und verhindert eine 0:3-Führung der zukünftigen Google-Tochter. Der Richter sieht Motorolas UMTS-Schuss nicht deutlich genug hinter der Torlinie. Die nächste Begegnung der beiden mobilen Spitzenteams findet im April statt.

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N in Deutschland weiter verkaufen.
09.02.2012 13:37

Apple unterliegt Samsung vor Gericht Galaxy Tab 10.1N ist durch

Im Patent-Stellungskrieg mit Apple kann Samsung einen wichtigen Sieg feiern. Das Düsseldorfer Landgericht stellt fest, dass sich das Galaxy Tab 10.1N eindeutig vom iPad unterscheidet und lehnt deshalb ein von Apple beantragtes Verkaufsverbot in Deutschland ab. Unterdessen scheint sich die Auseinandersetzung um sogenannte FRAND-Patente zuzuspitzen.

Samsung und Apple führen einen erbitterten Patentkrieg.
27.01.2012 16:23

UMTS-Patentklagen in Mannheim Apple - Samsung 2:0

Samsung kommt vor dem Landgericht Mannheim auch mit einer zweiten Patentklage gegen Apple nicht durch. Der Richter weist sie ohne nähere Begründung ab. Doch die Südkoreaner haben ihre Munition noch nicht verschossen und wollen mit weiteren UMTS-Patenten ihr Glück vor Gericht versuchen.

Vor dem Düsseldorfer Landgericht war Apple mit seinem iPad-Geschmacksmuster gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erfolgreich. Das Oberlandesgericht könnte die Entscheidung kippen.
24.01.2012 16:21

Samsung in Den Haag erfolgreich Apples Design-Patent scheitert

Das Geschmacksmuster, mit dem Apple gegen Samsungs Tablet-Rechner vorgeht, weicht immer weiter auf. Ein Gericht in Den Haag lehnt eine Berufung gegen ein Urteil ab, das Apples Design-Patent nicht durch das Galaxy Tab 10.1 verletzt sieht. Schon in wenigen Tagen könnte Apple ein ähnliches Urteil in Düsseldorf drohen.

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23.12.2011 10:32

IPCom verklagt Händler HTC kämpft gegen Patent-Troll

Trotz einer einstweiligen Verfügung verklagt IPCom Händler, die HTC-Smartphones im Angebot haben. Der Patentverwerter will ein Verkaufsverbot gegen Geräte des taiwanischen Herstellers durchsetzen, weil dieser sich weigert, Lizenzgebühren für alte UMTS-Patente zu zahlen. HTC kündigt an, seinen Händlern zur Seite zu stehen.

RIM verliert mit dem Blackberry Marktanteile.
21.12.2011 09:57

Nokia und Microsoft denken nach Gierige Blicke auf RIM

Am schwächelnden Blackberry-Anbieter Research In Motion (RIM) gibt es angeblich Interesse der Rivalen. Einem Medienbericht zufolge denken Microsoft und Nokia über ein Kaufangebot nach. Es locken 75 Millionen Blackberry-Kunden und ein Patent-Portfolio.

20.12.2011 09:47

US-Behörde verbietet HTC-Geräte Apple feiert kleinen Sieg

Im Patentkrieg gegen Android-Hersteller kann Apple einen kleinen Erfolg feiern: Die US-Handelskommission ITC verhängt ein Importverbot gegen HTC-Geräte. Allerdings dürfte der Jubel beim iPhone-Hersteller verhalten sein. Denn bis auf ein Patent trifft kein Rechtsmittel ins Schwarze und der taiwanische Hersteller hat bis 19. April Zeit, seine Smartphone zu entschärfen.

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