Patentstreit

Ihr Geschäftsmodell ist umstritten: Verwerter von Patentrechten kaufen diese und machen ihr Geld anschließend mit Lizenzen. Offensiv gehen sie dabei auch Rechteverletzungen nach. Dies bekommt nun Apple zu spüren.

Im harten Wettbewerb am Smartphone-Markt sind Patente längst zur Waffe geworden. Der mittlerweile verstorbene Apple-Gründer Jobs drohte einst mit einem Patent-"Atomkrieg" gegen Googles Android. Jetzt klagen Apple und Microsoft gemeinsam gegen Google und viele Android-Hersteller.

Mit Push-Benachrichtigungen werden Benutzer von mobilen Gerät über Ereignisse informiert, beispielsweise über neue oder entgangene Chateinladungen und Voicemail. Die Google-Tochter Motorola möchte dem Technologie-Konzern Microsoft derlei Aktivitäten gerne untersagen – doch ohne Erfolg.

Millionen Menschen finden mit Google Maps täglich ans Ziel. Im Dauer-Patentstreit mit Motorola und Google setzt Microsoft jetzt genau dort an. Der Windows-Riese will den Dienst zumindest auf Motorola-Geräten stoppen. Ein Münchner Gericht soll entscheiden.

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Der indische Patentprüfungsausschuss IPAB bestätigt die staatlich verordnete Lizenz für ein preiswertes Nachahmerprodukt des Bayer-Krebsmittels Nexavar. Mit der sogenannten Zwangslizenz kann der indische Generikahersteller Natco das Medikament zu einem wesentlich geringeren Preis anbieten.

Im Patentstreit mit der Konkurrenz aus Südkorea muss Apple eine herbe Schlappe einstecken: Das Gericht streicht den Kaliforniern einen großen Teil der Schadenersatzzahlungen in Höhe von rund einer Milliarde Dollar zusammen. Noch wichtiger für Samsung: Das Verkaufsverbot ist vom Tisch.

Es kommt nicht oft vor, dass konkurrierende Weltkonzerne eine Art juristische Friedenspfeife rauchen. Im Streit zwischen den HTC aus Taiwan und Apple aus Kalifornien ist genau das geschehen: Für eine volle Dekade sollen im Patentstreit die Anwälte schweigen.

Osram und LG Electronics beenden beenden ihre juristische Auseinandersetzung um Leuchtdioden-Patente mit einem Vergleich. Über die Details ist nichts bekannt. Bereits im Spätsommer hatte sich Osram mit Samsung geeinigt.

Im milliardenschweren Patentkrieg hat Samsung nun auch Apple eine Niederlage zugefügt: Der koreanische Konzern darf sein Multimediahandy Nexus wieder in den USA verkaufen. Damit geht der epische Smartphone-Fight in die nächste Runde.

Die Fronten zwischen Apple und Samsung im Patentstreit verhärten sich. Die US-Amerikaner fordern weitere 700 Millionen Dollar. Samsung geht nach seiner Verurteilung zum Gegenangriff über.