Patentstreit

Ein texanisches Gericht hat Microsoft untersagt, das Textprogramm Word in den USA weiter zu verkaufen. Die Software soll ein kanadisches Patent verletzen.

Im Patentstreit mit dem Rechteverwerter IPCom hat ein Gericht die einstweilige Verfügung gegen Google-Handy-Hersteller HTC bis zum Ende des Verfahrens ausgesetzt.

Die US-Tochter des Pharma- und Chemiekonzerns Bayer liefert sich einen Patentstreit mit dem Rivalen Abbott Laboratories wegen dessen Arthritismittel Humira. Eine Sprecherin des Leverkusener Konzerns bestätigte, dass Bayer Healthcare LLC am 24. Dezember bei einem texanischen Gericht eine entsprechende Klageschrift eingereicht habe.

Die US-Tochter des Pharma- und Chemiekonzerns Bayer liefert sich einen Patentstreit mit dem Rivalen Abbott Laboratories wegen dessen Arthritismittel Humira. Das Unternehmen reichte am 24. Dezember eine entsprechende Klage bei einem texanischen Gericht ein. Die Bayer-Tochter wirft dem Konkurrenten offenbar vor, ein Patent aus dem Jahr 1997 zu verletzen und fordert Schadenersatz.

Der US-Halbleiterhersteller Fairchild Semiconductor reicht eine Patentklage gegen seinen deutschen Rivalen Infineon ein. "Wir sind sehr zuversichtlich, was den Patentstreit angeht", heißt es aus den USA.

Der US-Pharmakonzern Pfizer hat einen Patentstreit um günstigere Kopien seines weltweit umsatzstärksten Medikamentes Lipitor mit dem kanadischen Generikahersteller Apotex beigelegt. "Im Juli 2008 haben wir mit Apotex eine Vereinbarung zur Beendigung des Rechtsstreits erzielt, die an bestimmte Bedingungen gebunden ist", teilte Pfizer mit.

Der weltgrößte Handyhersteller Nokia und der US-Chiphersteller Qualcomm legen ihren Patentstreit bei. Die auf drei Kontinenten geführten Gerichtsverfahren werden nach drei Jahren eingestellt.

In der Auseinandersetzung geht es um Patente auf von Qualcomm gelieferte Chips, die in Nokia-Handys genutzt werden. Nokia und Qualcomm streiten auch in den USA, Frankreich, Italien und China um Zahlungen für die Nutzung von Patenten. In keinem der Fälle ist bislang eine endgültige Entscheidung gefallen.

Der Schweizer Roche-Konzern ist in den USA in einem Patentstreit um sein neues Anämiemedikament Mircera dem Biotechnologiekonzern Amgen erneut unterlegen und kann das Mittel im größten Pharmamarkt der Welt nun vielleicht gar nicht lancieren. Roche prüft nach eigenen Angaben seine rechtlichen Optionen inklusive einer möglichen Berufung.

In einem Patentstreit um die Audiotechnologie MP3 hat Microsoft einen wichtigen Sieg gegen den französischen Telekom-Ausrüster Alcatel-Lucent errungen. Ein US-Bezirksgericht entschied, dass Microsoft nicht gegen Patente von Alcatel-Lucent verstoßen hat. Damit muss der Konzern auch nicht die zuvor verhängte Rekordstrafe von 1,5 Milliarden Dollar an die Franzosen zahlen.