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Themenseite: SPD

dpa

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31.05.2021 22:24

"Wahlarena" in Sachsen-Anhalt Haseloff schließt Schwarz-Blau erneut aus

In Sachsen-Anhalt könnte die AfD bei der kommenden Landtagswahl annähernd so viele Stimmen holen wie die CDU, die in den meisten Prognosen noch führt. Dennoch: Eine Koalition oder sonstige Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten schließt Landeschef Haseloff bei der Debatte der Spitzenkandidaten erneut aus.

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31.05.2021 16:12

Vorhaben für nächste Legislatur Ministerium kündigt neue Rentenbesteuerung an

Mit einem blauen Auge kommt der Bund nach zwei Urteilen zur Besteuerung von Renten davon. Zwar lehnen die Richter die Klagen ab - doch das vorgetragene Problem bejahen sie mit Blick auf die Zukunft ausdrücklich. Finanzminister Scholz kündigt Korrekturen an. Völlig unklar ist indes, ob sie seine Handschrift tragen werden.

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30.05.2021 17:31

SPD sieht Putsch der AfD-Treuen Werteunion wählt Otte zum Vorsitzenden

Noch vor zwei Jahren fordert die Werteunion den Ausschluss von Max Otte. Grund ist dessen Bekenntnis, als CDU-Mitglied die AfD zu wählen. Nun kürt die konservative Splittergruppe innerhalb der Christdemokraten den Ökonomen zu ihrem Chef. Für die Opposition ein erneuter Ausbruch nach Rechts.

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30.05.2021 13:14

Vom Ende der Volksparteien "Ich tippe zurzeit auf einen Sieg der Union"

Die Politikwissenschaftlerin Suzanne Schüttemeyer erklärt, warum die Zeit der "Volksparteien" vorbei ist und sie den Mitgliederschwund in politischen Organisationen für Politik, Staat und Demokratie als "großes Problem" betrachtet - und warum sie trotzdem von einem Wahlsieg der Union ausgeht.

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29.05.2021 13:38

"Ganz klar ohne CDU" regieren SPD-Chefin Esken gegen weitere GroKo

In einigen Monaten endet in Deutschland die politische Ära mit Kanzlerin Merkel. Wenn es nach SPD-Chefin Esken geht, ist das nicht das Einzige, was sich nach der Bundestagswahl ändern soll: Auch eine Zusammenarbeit mit der CDU will sie begraben - und teilt gegen den Noch-Koalitionspartner aus.

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