Schneider im "ntv Frühstart""Können uns bei Ost-CDU nie sicher sein"Mit dem Wechsel an der Spitze der Werteunion sieht SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider den Verdacht bestätigt, die Gruppierung wolle zur deutschen Tea-Party-Bewegung werden. In Sachsen-Anhalt sei die CDU in Teilen schon jetzt der AfD näher als der SPD.01.06.2021
"Wahlarena" in Sachsen-AnhaltHaseloff schließt Schwarz-Blau erneut ausIn Sachsen-Anhalt könnte die AfD bei der kommenden Landtagswahl annähernd so viele Stimmen holen wie die CDU, die in den meisten Prognosen noch führt. Dennoch: Eine Koalition oder sonstige Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten schließt Landeschef Haseloff bei der Debatte der Spitzenkandidaten erneut aus.31.05.2021
Vorhaben für nächste LegislaturMinisterium kündigt neue Rentenbesteuerung anMit einem blauen Auge kommt der Bund nach zwei Urteilen zur Besteuerung von Renten davon. Zwar lehnen die Richter die Klagen ab - doch das vorgetragene Problem bejahen sie mit Blick auf die Zukunft ausdrücklich. Finanzminister Scholz kündigt Korrekturen an. Völlig unklar ist indes, ob sie seine Handschrift tragen werden.31.05.2021
SPD sieht Putsch der AfD-TreuenWerteunion wählt Otte zum VorsitzendenNoch vor zwei Jahren fordert die Werteunion den Ausschluss von Max Otte. Grund ist dessen Bekenntnis, als CDU-Mitglied die AfD zu wählen. Nun kürt die konservative Splittergruppe innerhalb der Christdemokraten den Ökonomen zu ihrem Chef. Für die Opposition ein erneuter Ausbruch nach Rechts.30.05.2021
Vom Ende der Volksparteien"Ich tippe zurzeit auf einen Sieg der Union"Die Politikwissenschaftlerin Suzanne Schüttemeyer erklärt, warum die Zeit der "Volksparteien" vorbei ist und sie den Mitgliederschwund in politischen Organisationen für Politik, Staat und Demokratie als "großes Problem" betrachtet - und warum sie trotzdem von einem Wahlsieg der Union ausgeht.30.05.2021
"Ganz klar ohne CDU" regierenSPD-Chefin Esken gegen weitere GroKoIn einigen Monaten endet in Deutschland die politische Ära mit Kanzlerin Merkel. Wenn es nach SPD-Chefin Esken geht, ist das nicht das Einzige, was sich nach der Bundestagswahl ändern soll: Auch eine Zusammenarbeit mit der CDU will sie begraben - und teilt gegen den Noch-Koalitionspartner aus.29.05.2021
Union und Grüne taktieren Steinmeier? Oder eine erste Bundespräsidentin?Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für die Wiederwahl bereit. Die SPD ist begeistert, die FDP signalisiert Zustimmung. Doch es gibt spannende Alternativen - Union und Grüne könnten erstmals eine Frau in Schloss Bellevue wählen. Dabei gibt es vier Optionen.28.05.2021Von Wolfram Weimer
Schluss mit "reinen Männerclubs"Koalition einig bei Frauenquote für VorständeLange haben Union und SPD um eine verbindliche Frauenquote in Firmenvorständen gerungen, nun liegt ein Gesetz auf dem Tisch. Besteht ein Vorstand aus vier oder mehr Mitgliedern, muss künftig mindestens eine Frau darunter sein. Justizministerin Lambrecht spricht von einem Meilenstein.28.05.2021
Auflösung des Thüringer LandtagsFDP-Abgeordnete springt für CDU in die BrescheThüringen wird mithilfe eines sogenannten Stabilitätspakts regiert. Die rot-rot-grüne Koalition ist auf Hilfe der CDU angewiesen. Beide Seiten haben sich auf Kernprojekte verständigt und streben Neuwahlen an. Allerdings tragen nicht alle CDUler diesen Plan mit. Eine FDP-Abgeordnete könnte die Situation nun auflösen.27.05.2021
Knapp 18.000 EuroLauterbach meldet Nebeneinkünfte zu spätWährend der Corona-Pandemie sorgt Karl Lauterbach regelmäßig mit seiner Expertise für Aufsehen. Nun wendet sich der SPD-Gesundheitspolitiker mit für ihn unangenehmen Informationen an die Öffentlichkeit: Er hat Tausende Euro Nebeneinkünfte zu spät beim Bundestag gemeldet.24.05.2021
