Neues ZDF-PolitbarometerBaerbocks Beliebtheit sackt abIm neuen Politbarometer verblasst der Glanz der Grünen-Kanzlerkandidatin etwas: Baerbocks Beliebtheitswert nimmt deutlich ab. Im direkten Kanzlervergleich liegt sie hinter ihren Kontrahenten. Ihre Partei steht aber weiter hoch im Kurs.21.05.2021
Machtverschiebung im Nordosten?Schwesigs SPD büßt ein - Grüne verdreifachen StimmanteilDie regierende SPD im Nordosten steuert auf eine schwere Wahlschlappe zu. Zwar bleiben die Sozialdemokraten wohl stärkste Kraft, doch deuten sich herbe Verluste an. Großer Gewinner könnten die Grünen sein. Für den Landtag deutet sich derweil eine noch nie dagewesene Ausgangslage an.20.05.2021
Talk mit Laschet und ScholzBaerbock tut sich bei Außenpolitik schwerWer Kanzler oder Kanzlerin werden möchte, muss auch Außenpolitik können - in einer Debatte stellen sich nun Baerbock, Laschet und Scholz Fragen dazu. Für den CDU-Chef ist es ein Heimspiel, Baerbock hat es schwerer.20.05.2021Von Volker Petersen
Blockade bei der Windkraft?Schulze nennt Söder Klima-"Leichtmatrose"Bayerns Ministerpräsident Söder stellt sich gern als Vorreiter in Sachen Umwelt- und Klimaschutz dar. Doch nun bekommt er von Umweltministerin Schulze schlechte Noten. In einer bayerischen Zeitung wirft sie ihm Blockade bei der Windkraft vor.20.05.2021
Vier gegen die eigene FraktionCDU-Abweichler lehnen Neuwahl in Erfurt abRot-Rot-Grün mit Regierungschef Bodo Ramelow hat keine Mehrheit in Thüringen. Seit gut einem Jahr hilft die CDU im Landtag mit Stimmen aus. Mit ihrer Unterstützung soll eigentlich auch der Weg für eine Neuwahl des Parlaments freigemacht werden - eigentlich.19.05.2021
Merkel bedauert RücktrittLambrecht übernimmt Giffeys RessortVier Monate vor der Bundestagswahl wird die Spitze des Familienministeriums nach dem Rücktritt von Ressortchefin Giffey nicht neu besetzt. Die Aufgaben übernimmt kommissarisch Justizministerin Lambrecht. Lob für die Arbeit der Ministerin kommt derweil von Kanzlerin Merkel.19.05.2021
Sitz im Kabinett bleibt freiGiffey tritt als Familienministerin zurückWenige Monate vor der Bundestagswahl gibt Franziska Giffey ihr Amt als Familienministerin auf. Hintergrund ist die anstehende Aberkennung ihres Doktortitels. Regierende Bürgermeisterin von Berlin will die SPD-Politikerin trotzdem werden.19.05.2021
Fortsetzung der Ampel-Koalition Dreyer regiert weiter in Rheinland-PfalzSeit 2013 ist SPD-Politikerin Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Bei der Wahl im vergangenen März verteidigten die Sozialdemokraten ihre Position als stärkste Kraft. Nun bestätigt der Landtag die 60-Jährige für eine weitere Amtszeit. 18.05.2021
Absage an FDP-PläneLaschet glaubt nicht an SteuersenkungenMit Blick auf die Lasten durch die Corona-Pandemie sieht CDU-Chef Armin Laschet wenig Raum für baldige Steuererleichterungen. Während er damit einer Forderung der FDP widerspricht, kritisiert er an anderer Stelle die Grünen und deren Einlassungen zu Kurzstreckenflügen als populistisch.17.05.2021
Ambitioniertes SPD-ZielWalter-Borjans malt sich 25 Prozent ausIn Umfragen befindet sich die SPD derzeit abgeschlagen auf dem dritten Platz. Das hindert Parteichef Walter-Borjans jedoch nicht daran, von einer Koalition zu träumen, die von den Sozialdemokraten angeführt wird. Ein Ergebnis jenseits der 20 Prozent hält er im Herbst für realistisch.12.05.2021