Stickoxide

Um die Grenzwerte für Stickoxid einzuhalten, gelten in einigen deutschen Städten Fahrverbote für Dieselautos. Wie neue Zahlen zeigen, halten sich jedoch längst nicht alle Autofahrer an die Vorgaben. Meist fallen sie erst bei anderen Kontrollen auf.

Der Autobauer Volkswagen geht im Streit um Schadenersatz für Hunderttausende Besitzer von manipulierten Diesel-Fahrzeugen auf die Kläger zu. Aber: "Ob es zu einem Vergleich kommt, ist offen", dämpfen sowohl der Autobauer als auch der Bundesverband der Verbraucherzentralen die Erwartungen.

Die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen in den Niederlanden facht die Debatte auch in Deutschland wieder an. Umweltministerin Schulze spricht sich dafür aus, erklärt aber auch gleich, warum es erst mal nicht dazu kommen wird.

Die Nachbarn im Nordwesten preschen bei der Klimapolitik vor. Um die Schadstoffbelastung zu senken, ringt sich die Regierung in Den Haag zu einer weitreichenden Sofortmaßnahme durch. Landesweit soll die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen sinken.

Dieses Urteil hat eine Signalwirkung für die Bundesrepublik: Der Europäische Gerichtshof verurteilt Frankreich, weil es nicht genug für saubere Luft getan hat. Die EU-Kommission hatte das Verfahren angestrengt. Auch gegen Deutschland läuft noch eine entsprechende Klage.

Nachdem die Deutsche Umwelthilfe Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Kretschmann mit Beugehaft gedroht hat, legt Stuttgart nun eigene Maßnahmen gegen schlechte Luft vor. So soll etwa Tempo 40 für die City gelten, damit die Stickoxid-Werte besser werden.

• Video Stuttgart bremst Stadtverkehr auf Tempo 40

An vielen Orten Deutschlands sind die Feinstaub- und Stickstoffoxidwerte zu hoch - zumindest laut EU-Richtlinien. CSU-Politiker bezweifeln, dass die Werte aussagekräftig sind. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs bekräftigt nun das Gegenteil.

In der Diskussion über Fahrverbote für Dieselautos geht es vornehmlich um den Stickoxidausstoß. Dabei sehen Experten die Feinstaubbelastung in der Luft als die viel größere Gefahr an. Das Umweltbundesamt kündigt nun an, die Regeln dafür künftig enger fassen zu wollen.

Ein Schwelbrand legt in Stuttgart die prominenteste Station zur Messung der Feinstaub- und Stickoxidbelastung lahm. Die Polizei geht von einem Brandanschlag aus. In dem für die Diesel-Fahrverbote erforderlichen Messnetz klafft eine Lücke. Der Sachschaden ist enorm.

Diesel-Fahrverbote galten bislang nur für Stuttgart-Besucher, doch nun müssen auch die Stuttgarter selbst auf ältere Selbstzünder verzichten. Zu Beginn des zweiten Quartals tritt in der Landeshauptstadt ein erweitertes Fahrverbot in Kraft. Weitere Städte könnten folgen.