Stickoxide

Die niederländische Regierung hat die Wahl: Entweder sorgt sie durch verschiedene Maßnahmen dafür, dass weniger Stickoxide in die Atmosphäre gelangen, oder sie muss diverse Bauprojekte streichen. Sie versucht Ersteres. Für Autofahrer bedeutet das eine Umstellung.

Das öffentliche Leben steht nicht nur in der Millionenmetropole Wuhan weitestgehend still. Auch in anderen Regionen Chinas greifen bereits die Maßnahmen Pekings, die eine weitere Ausbreitung des Coronavirus verhindern sollen. Auch aus dem Weltall sind die Folgen der Epidemie sichtbar.

In den deutschen Städten verbessert sich die Luftqualität. Die meisten Kommunen halten die zulässigen Grenzwerte bei Dieselabgasen ein. 2018 war die Belastung mit Schadstoffen noch in 57 Städten zu hoch - nun kann das Umweltbundesamt deutlich bessere Werte präsentieren.

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Um die Grenzwerte für Stickoxid einzuhalten, gelten in einigen deutschen Städten Fahrverbote für Dieselautos. Wie neue Zahlen zeigen, halten sich jedoch längst nicht alle Autofahrer an die Vorgaben. Meist fallen sie erst bei anderen Kontrollen auf.

Der Autobauer Volkswagen geht im Streit um Schadenersatz für Hunderttausende Besitzer von manipulierten Diesel-Fahrzeugen auf die Kläger zu. Aber: "Ob es zu einem Vergleich kommt, ist offen", dämpfen sowohl der Autobauer als auch der Bundesverband der Verbraucherzentralen die Erwartungen.

Die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen in den Niederlanden facht die Debatte auch in Deutschland wieder an. Umweltministerin Schulze spricht sich dafür aus, erklärt aber auch gleich, warum es erst mal nicht dazu kommen wird.

Die Nachbarn im Nordwesten preschen bei der Klimapolitik vor. Um die Schadstoffbelastung zu senken, ringt sich die Regierung in Den Haag zu einer weitreichenden Sofortmaßnahme durch. Landesweit soll die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen sinken.

Dieses Urteil hat eine Signalwirkung für die Bundesrepublik: Der Europäische Gerichtshof verurteilt Frankreich, weil es nicht genug für saubere Luft getan hat. Die EU-Kommission hatte das Verfahren angestrengt. Auch gegen Deutschland läuft noch eine entsprechende Klage.

Nachdem die Deutsche Umwelthilfe Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Kretschmann mit Beugehaft gedroht hat, legt Stuttgart nun eigene Maßnahmen gegen schlechte Luft vor. So soll etwa Tempo 40 für die City gelten, damit die Stickoxid-Werte besser werden.

• Video Stuttgart bremst Stadtverkehr auf Tempo 40

An vielen Orten Deutschlands sind die Feinstaub- und Stickstoffoxidwerte zu hoch - zumindest laut EU-Richtlinien. CSU-Politiker bezweifeln, dass die Werte aussagekräftig sind. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs bekräftigt nun das Gegenteil.