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Ähnliche Vereinbarung angestrebt Nach Migrationsabkommen mit Tunesien hofft EU auf Ägypten und Marokko

Mark Rutte (v.l.), Ursula von der Leyen, Kais Saied und Giorgia Meloni im Präsidentenpalast in Karthago.

Mark Rutte (v.l.), Ursula von der Leyen, Kais Saied und Giorgia Meloni im Präsidentenpalast in Karthago.

(Foto: Uncredited/Tunisian Presidency/A)

Nach der Unterzeichnung eines umfassenden Migrationsabkommens mit Tunesien möchte die Europäische Union nach Angaben aus EU-Kreisen ähnliche Vereinbarungen auch mit Ägypten und Marokko abschließen.

Es gehe dabei nicht darum, den nordafrikanischen Regierungen einen Blankoscheck für den Umgang mit Migranten auszustellen, sagte am Montag ein hochrangiger EU-Vertreter, der anonym bleiben wollte. Vielmehr sollten die entsprechenden Abkommen auch eine Reihe von Verträgen mit NGOs und UN-Institutionen beinhalten.

Das am Sonntag geschlossene Abkommen mit Tunis sieht 105 Millionen Euro EU-Gelder vor, mit denen Tunesien Flüchtlinge von der irregulären Migration in die EU abhalten und stärker gegen Schleuser vorgehen soll. Zudem sind 150 Millionen Euro Haushaltshilfen für das hochverschuldete Land geplant.

Bei einem Besuch in Tunesien vor gut einem Monat hatten EU-Spitzenpolitiker weitere 900 Millionen Euro langfristige Unterstützung über mehrere Jahre in Aussicht gestellt, beispielsweise in Form von Darlehen. Im Gegenzug verpflichtete sich Tunesien unter anderem, Staatsbürger schneller zurückzunehmen, wenn sie in der EU keine Chance auf einen Aufenthalt haben.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Sonntag beim Abschluss der Vereinbarung mit Tunesien in Tunis gesagt, sie hoffe, dass diese ein Modell auch für andere Staaten sein könnte. Ägypten und Marokko seien zwei Länder, die dafür infrage kämen, sagte am Montag der EU-Vertreter.

Quelle: ntv.de, AFP

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