Kurznachrichten

Nach Militärputsch US-Präsident Biden droht Myanmar mit Sanktionen

Nach dem Militärputsch in Myanmar mehren sich die Forderungen nach einer entschlossenen internationalen Reaktion. US-Präsident Joe Biden drohte den neuen Machthabern im früheren Birma Sanktionen an.

Auch der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Myanmar, Tom Andrews, forderte strikte Maßnahmen wie etwa ein Waffenembargo für das Land. Am Dienstag berät der UN-Sicherheitsrat in New York über die Lage in dem südostasiatischen Land.

Biden betonte, die USA hätten in den vergangenen Jahren Strafmaßnahmen gegen Myanmar wegen der Fortschritte des Landes bei der Demokratisierung aufgehoben. Die Umkehrung dieser Fortschritte werde eine sofortige Überprüfung der US-Sanktionsgesetze erfordern, "gefolgt von entsprechenden Maßnahmen", betonte der US-Präsident. "Wir werden mit unseren Partnern in der Region und der Welt zusammenarbeiten, um die Wiederherstellung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen." Biden kündigte an, die für den Umsturz in Myanmar Verantwortlichen würden zur Rechenschaft gezogen.

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(Foto: REUTERS)

Andrews bezeichnete die Entmachtung und Festnahme der faktischen Regierungschefin Aung San Suu Kyi und vieler ihrer Mitstreiter als "unerhört und rechtswidrig". Die Streitkräfte hätten sich eines "Angriffs auf eine aufstrebende Demokratie und die Menschen in Myanmar schuldig gemacht". Vorkämpfer in Sachen Menschenrechte und Demokratie seien festgenommen worden und würden belagert, so Andrews. "Sie brauchen und verdienen es, dass die Welt ihnen beisteht, was eine starke internationale Reaktion unabdingbar macht."

Quelle: ntv.de, dpa

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