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"Hoffentlich nächsten Monat" Weiteres Sanktionspaket gegen Russland: EU-Kommission strebt Abstimmung im September an

Sanktioniert die EU Israel? In Brüssel zeichnet sich keine schnelle Entscheidung ab. (Archivbild)

Sanktioniert die EU Israel? In Brüssel zeichnet sich keine schnelle Entscheidung ab. (Archivbild)

(Foto: Arne Immanuel B�nsch/dpa)

Die EU-Kommission hofft darauf, im September über das nächste Paket mit Strafmaßnahmen gegen Russland abstimmen zu lassen. "Hoffentlich können wir es nächsten Monat verabschieden", sagte eine Sprecherin der EU-Kommission. Details zum möglichen Inhalt des Pakets nannte sie nicht.

Die Außenbeauftragte der EU, Kaja Kallas, hatte jüngst nach einer Videokonferenz der EU-Außenminister angekündigt, dass es ein 19. Paket geben werde. Die EU will es mit den Strafmaßnahmen Russland schwieriger machen, seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine fortzusetzen.

Sanktionen werden in der EU einstimmig von den Mitgliedsstaaten beschlossen. In der Vergangenheit war es dabei durchaus zu internen Debatten gekommen, etwa weil Ungarn und die Slowakei Strafen gegen Moskau blockiert hatten. Ob der Zeitplan eingehalten werden kann, ist also noch offen.

Quelle: ntv.de, dpa

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