In Washington verbreitet Fed-Chef Ben Bernanke vorsichtigen Optimismus: Weder die Inflation noch das Öl könnten die US-Wirtschaft derzeit ernsthaft gefährden. Bei den Schulden wird Bernanke ungewohnt deutlich. Sie seien das "wichtigste langfristige Problem der USA". Das Budget-Limit dürfe nicht mit parteipolitischen Interessen verknüpft werden, warnt Bernanke. Andernfalls drohe Chaos und eine neue Finanzkrise.

US-Notenbankchef Ben Bernanke hat sich angesichts günstigerer Perspektiven für die amerikanische Wirtschaft vorsichtig optimistisch zur Entwicklung am Arbeitsmarkt geäußert. Obwohl sich die Lage bislang nur langsam bessere, "sehen wir über die nächsten Quartale Grund für Optimismus", sagte Bernanke vor einem Kongressausschuss.

Er sehe inzwischen zwar mehr und mehr Anzeichen für einen selbst tragenden Aufschwung, sagte Bernanke bei seiner halbjährlichen Anhörung vor dem Bankenausschuss des US-Senats. Allerdings müsste sich die Lage am Arbeitsmarkt - der Achillesferse der US-Konjunktur - nach der Krise erst noch nachhaltig bessern. Bislang würden viel zu wenig neue Arbeitsplätze geschaffen. "Erst wenn wir eine länger dauernde Periode, in der Jobs geschaffen werden, sehen, können wir wirklich sagen, dass die Erholung tatsächlich greift.

In jüngster Zeit gebe es "vermehrt Hinweise", dass sich eine selbsttragende Erholung der Verbraucher- und Firmenausgaben verfestige, meinte der Chef der US-Notenbank Federal Reserve (Fed). "Seit vergangenem Herbst sind besonders die Konsumausgaben mit solidem Tempo gewachsen."

Als Gründe für seine Zuversicht auch auf dem Arbeitsmarkt nannte Bernanke, dass die Arbeitslosenquote im Dezember und Januar merklich zurückgegangen sei und die Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung gefallen seien. Firmen planten zudem vermehrt Einstellungen. Bislang sei der Stellenzuwachs vor lediglich etwas mehr als einer Million Jobs im vergangenen Jahr allerdings kaum ausreichend, um Schulabgänger und andere auf dem Arbeitsmarkt unterzubringen. Die Arbeitslosenquote war im Januar auf 9,0 Prozent gefallen.

Inflation nur vorübergehend

Der jüngste Anstieg der Teuerung ist nach Meinung Bernankes nur temporär und wird eher moderat bleiben. Bernanke trat damit Befürchtungen entgegen, der unter anderem wegen der Unruhen in Nordafrika zuletzt kräftig gestiegene Ölpreis könnte die USA als weltgrößten Energieverbraucher hart treffen. "Allerdings werden wir diese Entwicklungen genau beobachten und sind darauf vorbereitet falls nötig zu halten, um die Erholung im Kontext stabiler Preise bestmöglich zu unterstützen."

Die Fed entscheidet das nächste Mal Mitte März über ihren geldpolitischen Kurs. Der Leitzins in den USA liegt derzeit in einer Bandbreite von 0 bis 0,25 Prozent. Die Zentralbank kauft zudem in großem Stil Wertpapiere auf und pumpt so weitere Milliarden Dollar in die Wirtschaft. Alleine das im November aufgelegte zweite derartige Programm ist 600 Mrd. Dollar schwer. Bernanke zufolge entspricht dies in der Wirkung in etwa einer zusätzlichen Zinssenkung von einem dreiviertel Prozentpunkt. Beschlusslage ist, dass die Fed das Programm Ende Juni beendet. Der Notenbankchef gab keine Hinweise darauf, dass sich daran etwas ändern könnte.

Bernanke deutet Zinsschritt an

Bernanke erklärte jedoch, die Fed werde in den kommenden Monaten darüber befinden, ob die Wirtschaft bereits wieder aus eigener Kraft wachsen können und die Notenbank deshalb ihre Unterstützung schrittweise zurücknehmen könne.

"Wir können mit der geldpolitischen Straffung dann beginnen, wenn wir einen selbsttragenden Aufschwung, eine Verbesserung am Arbeitsmarkt und eine Inflationsrate von etwa zwei Prozent sehen. Zu diesem Zeitpunkt werden wir mit dem Ausstieg beginnen müssen", sagte er vor den Senatoren.

Am Devisenmarkt trieben die Aussagen Bernankes unterdessen den Dollar kräftig an. Der US-Aktienmarkt tendierte indes am Dienstag schwach. Grund dafür war der wieder steigende Ölpreis wegen der Unruhen in Nahost.

Wirtschaft 01.03.11

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Unterstützt wurde Bernankes ungewohnter Konjunkturoptimismus von überraschend guten , die parallel mit dem Beginn seiner Senatsanhörung veröffentlicht wurden.

Kare Worte zur Staatsverschuldung

Beim Thema Staatsverschuldung wurde der führende Notenbanker der USA ungewohnt deutlich: Bernanke bezeichnete den riesigen Schuldenberg des Landes als "das wichtigste langfristige Problem der USA".

Dieses Problem müsse sicherlich in den nächsten fünf bis 15 Jahren angegangen werden, wenn man das Land auf einen nachhaltigen Wachstumspfad bekommen wolle, sagte Bernanke bei der Anhörung im Senatsausschuss.

Der Fed-Chef warnte den US-Kongress davor, die Anhebung des kurzfristigen Schuldenlimits an schwer erfüllbare Bedingungen zu knüpfen. Die gesetzlich verankerte Deckelung der Staatsverschuldung war in den vergangenen Wochen widerholt mit politischen Reformvorhaben verknüpft worden und damit ins Zentrum einer parteipolitisch sehr hitzig geführten Debatte geraten.

Bernanke: Vorsicht mit dem Schuldenlimit

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Wirtschaften am Limit Geithner warnt vor Staatspleite

Bernanke erklärte den Senatoren auf deren Nachfragen hin, er sei zwar für Maßnahmen, mit denen der Schuldenberg in den nächsten Jahren verringert werden könnte. Jedoch sollte die notwendige Anhebung des Limits nicht als politisches Werkzeug missbraucht werden, um Änderungen bei Ausgabenprogrammen wie etwa Medicare zu erzwingen. Zuvor hatte sich in dieser Frage bereits warnend an den US-Kongress gewandt.

Die politische Hürde für solche Änderungen liege sehr hoch, und beide Anliegen miteinander zu verbinden, beinhalte das Risiko, dass das Limit nicht erhöht werde, warnte Bernanke. Schlimmstenfalls könnten die USA ihre Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen. Dies würde eine Finanzkrise und ein echtes Chaos auslösen, warnte Bernanke.