BGH kassierte Hamburger Urteil HSH-Prozess muss neu aufgerollt werden
12.10.2016, 18:24 Uhr
Ex-Vorstandschef und Ex-Finanzchef, Nonnenmacher (2.v.r), sein Vorgänger Berger (3.v.l), der ehemalige Kapitalmarktvorstand Friedrich (l.) sowie weitere Angeklagte mit ihren Anwälten erwarten 2014 das Urteil.
(Foto: dpa)
Müssen sechs frühere HSH-Manager wieder bangen? Der Bundesgerichtshof hat ihre Freisprüche kassiert und das Hamburger Urteil moniert. Unter den Bankern war das Geldhaus zu einem Sanierungsfall geworden. Der Steuerzahler musste einspringen.
Der Prozess um komplizierte Geschäfte der HSH Nordbank mit einem Millionenschaden muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof kassierte in einer Revisionsverhandlung in Leipzig die Freisprüche für sechs frühere Landesbank-Manager, unter ihnen die ehemaligen Vorstandschefs Hans Berger und Dirk Jens Nonnenmacher.
Ob die damaligen Vorstände Ende 2007 bei der Zustimmung zu dem Paket mit Kreditausfall-Geschäften ihre Pflichten im unerlaubten Maße verletzt hätten, sei den Ausführungen des Landgerichts Hamburg nicht zu entnehmen, hieß es. Dabei war es um ein Geschäft gegangen, mit denen die Landesbank kurz vor der Finanzkrise ihre Bilanz entlasten wollte, mit dem sie sich aber stattdessen zusätzliche Risiken ins Haus holte. Die Bank musste letztlich mit einem 13 Milliarden Euro schweren Rettungspaket von den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein vor dem Aus gerettet werden.
Die Vorinstanz hatte im Verfahren 2014 das Geschäft zwar als sinnlos bezeichnet, die Pflichtverletzung aber nicht als gravierend genug für eine Verurteilung angesehen. Mit den Vorwürfen wegen Untreue - und bei zwei Angeklagten auch wegen Bilanzfälschung - muss sich nun eine andere Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Hamburg beschäftigen.
Quelle: ntv.de, jwu/dpa/rts