Finanziert die EU den Bau von Abschiebelagern in der Ukraine? Medienberichten zufolge überweist Brüssel für die Aufnahme abgewiesener Asylbewerber Millionen Euro nach Kiew.

An der EU-Außengrenze aufgegriffene Flüchtlinge werden Berichten zufolge in der Ukraine bis zu zwölf Monate lang inhaftiert - in von der EU mitfinanzierten Sondergefängnissen. Dort kommt es laut Berichten der ARD und des "Spiegel" auch immer wieder zu Misshandlungen. Eine weitere derartige Haftanstalt für Migranten im ukrainischen Martyniwske befindet sich demnach kurz vor der Eröffnung.

Dem Bericht zufolge investierte die Europäische Union in den vergangenen Jahren einen zweistelligen Millionenbetrag in den Bau und die Renovierung derartiger Gefängnisse. Hunderte Flüchtlinge, von denen viele aus Afghanistan oder Somalia stammten, versuchen laut dem Bericht jedes Jahr, über die Ukraine in die EU zu gelangen. Sie würden beispielsweise aus Ungarn oder der Slowakei ohne die Chance auf ein Asylverfahren in die Ukraine zurückgeschoben.

Schlimme Bedingungen

Im Gespräch mit Journalisten aus Deutschland berichteten mehrere Flüchtlinge, wie sie mitten in der Nacht von EU-Hoheitsgebiet in die Ukraine zurückgeschickt worden seien. Ein somalischer Flüchtling, der mittlerweile in Deutschland wohnt, erlebte nach eigenen Aussagen drei so genannte "Pushbacks" und verbrachte insgesamt mehrere Jahre unter schlimmen Bedingungen in verschiedenen Haftanstalten in der Ukraine.

Die Organisation Human Rights Watch prangerte bereits im Jahr 2010 Missstände in ukrainischen Internierungslagern für Migranten an. 2012 traten dort somalische Häftlinge aus Protest in den Hungerstreik.

Ilja Todorovic vom Ukraine-Büro des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sagte den Berichten zufolge, die Rückführungen seien ein "Verstoß gegen internationales Recht". Auch die Internierungslager müssten "wenn möglich ganz abgeschafft" oder zumindest die Haftzeiten deutlich verringert werden.