Sanktionen gegen EU Russland verlängert Importverbot
19.06.2015, 15:41 Uhr
Keine Lebensmittel aus der EU: Seit Anfang August 2014 gilt das Importverbot in Russland.
(Foto: picture alliance / dpa)
Die EU verlängert die Sanktionen gegen Russland - und die Antwort aus Moskau kommt prompt: Viele Lebensmittel aus EU-Ländern werden auch weiterhin nicht in russischen Supermärkten verkauft. Aus Sicht Russlands hat die momentane Situation viele Vorteile.
Im Konflikt mit dem Westen will Russland seine Sanktionen gegen die EU fortsetzen. "Wenn die Sanktionen gegen Russland verlängert werden, verlängern wir unsere Gegenmaßnahmen", bekräftigte Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew. Eine Verschärfung schloss er zunächst aus.
Das Importverbot für Lebensmittel aus der EU und den USA gilt seit Anfang August 2014. Es ist eine Reaktion auf die Strafmaßnahmen des Westens gegen Russland wegen der Ukraine-Krise. Die EU will an ihren Sanktionen bis Ende Januar 2016 festhalten. Durch das Importverbot sind zahlreiche westliche Lebensmittel wie Käse und Fleischprodukte aus Russlands Supermärkten verschwunden. Die Preise sind zudem wegen der Wirtschaftskrise rasant gestiegen.
Russlands Vizeregierungschef Arkadi Dworkowitsch verteidigte beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg das Importverbot als Chance für die russische Landwirtschaft. "Wenn dieses Embargo endet, wird Russland nicht nur ein Imperium sein, das Öl und Gas verkauft, sondern das auch ein mächtiger Agrarproduzent ist", meinte er. Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschjow betonte aber, es werde noch fünf bis zehn Jahre dauern, bis sich der größte Flächenstaat der Erde selbst mit Agrarprodukten versorgen könne.
EU-Sanktionen wirkungslos?
Derweil sind die EU-Sanktionen gegen russische Privatpersonen laut einem Zeitungsbericht fast wirkungslos. In mindestens neun der 28 EU-Mitgliedstaaten seien keinerlei Vermögenswerte von Individuen, Unternehmen und Organisationen auf der EU-Sanktionsliste eingefroren oder beschlagnahmt worden, ergaben Recherchen der europäischen Zeitungsallianz Lena. So teilten Spanien, Malta, Finnland, Kroatien, Slowenien, Slowakei, Ungarn, Irland und Litauen auf Anfrage mit, dass keinerlei Meldungen vorlägen. Auch in den meisten anderen Ländern mit Ausnahme Italiens seien die Beträge sehr gering.
In Schweden beträgt die Summe gesperrter Ressourcen den Zeitungen zufolge gerade einmal etwa 200 Euro. In Zypern, ein bei Russen besonders beliebtes EU-Land, seien es unter 120.000 Euro.
In Deutschland wurden nach Informationen des Recherchenetzwerks 124.346 Euro eingefroren. Auch zwei Rennpferde des Präsidenten der autonomen russischen Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, seien betroffen - sie dürften nicht mehr bei Wettrennen Preise gewinnen oder verkauft werden. Aus Kreisen des Wirtschaftsministeriums sei zu hören, dass insgesamt vier Konten von insgesamt zwei Einzelpersonen, Unternehmen oder Organisationen betroffen seien.
Quelle: ntv.de, fma/dpa