Kurznachrichten

Anti-Rassismus-Klausel verankert: Brandenburg ändert seine Verfassung

Der Brandenburger Landtag hat eine Antirassismus-Klausel in der Landesverfassung verankert. Damit werden rassistische Gewalt und Fremdenfeindlichkeit geächtet.

"Das Land schützt das friedliche Zusammenleben der Menschen und tritt der Verbreitung rassistischen und fremdenfeindlichen Gedankenguts entgegen", lautet der einstimmig angenommene Artikel. SPD-Fraktionschef Klaus Ness erklärte, die Politik habe einen Lernprozess für diesen Schritt gebraucht. Rassismus sei brutale Realität, der zahlreiche Menschen zum Opfer gefallen seien. "Das hat den Ruf Brandenburgs beschädigt."

Mehr zum Thema
Rechter Terror wird verharmlost

Quelle: n-tv.de

Aktuelle Nachrichtenthemen
Empfehlungen