Kurznachrichten

Material war waffentauglich Deutschland lieferte 2011 Chemikalien an Syrien

Deutschland hat noch bis zum Jahr 2011 chemiewaffentaugliches Material nach Syrien geliefert. Noch bis Ende April 2011 wurden Genehmigungen für deutsche Firmen zum Export von zivil oder militärisch nutzbaren Chemikalien nach Syrien erteilt, wie aus einer Liste des Bundeswirtschaftsministeriums hervorgeht. Das Ministerium hob hervor, in allen Fällen sei die geplante zivile Verwendung der Stoffe "plausibel" dargestellt worden.

Bei den Chemikalien, für die noch im ersten Halbjahr 2011 eine Ausfuhrgenehmigung vom Bundeswirtschaftsministerium erteilt wurde, handelt es sich unter anderem um 4000 Kilogramm Galvanomischung mit Natriumcyanid, das zur Herstellung von Chemiewaffen verwendet werden kann. Auch im Jahr 2010 gab es eine Reihe von Genehmigungen für solche Chemikalien für Syrien, darunter 20 Tonnen Fluorwasserstofflösung und 15 Tonnen Ammoniumhydrogendifluorid.

Im Ministerium wurde hervorgehoben, dass ab Mai 2011 nach Inkrafttreten der Sanktionen gegen Syrien keinerlei Genehmigungen für solche Stoffe mehr erteilt worden seien. Bisher war lediglich bekannt gewesen, dass Deutschland jahrelang bis 2006 Chemikalien nach Syrien lieferte, die auch zur Herstellung von Giftgas gebraucht werden.

Mehr zum Thema: Hunderte Tonnen Chemiewaffen in Syrien

Quelle: ntv.de, AFP

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