Die EU will Ende Juni das geplante Assoziierungsabkommen mit Georgien besiegeln. "Wir werden das Abkommen am 27. Juni in Brüssel mit allen Staats- und Regierungschefs der EU unterzeichnen", sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Mittwoch in der georgischen Hauptstadt Tiflis.

"Georgien ist ein freies und demokratisches Land, das seine eigenen Entscheidungen treffen sollte", erklärte Van Rompuy offenbar an die Adresse Moskaus gerichtet. Russland lehnt eine Annäherung ehemaliger Sowjetrepubliken an die EU strikt ab. Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili sagte, sein Land verfolge beständig einen Kurs der europäischen Integration. "Dies ist der Wille unseres Volkes, der auf gemeinsamen Werten beruht." Die georgische Regierung hofft, ihrem wichtigsten außenpolitischen Ziel, der Mitgliedschaft in der EU, mit dem Abkommen einen Schritt näher zu kommen. Van Rompuy betonte, der in Kürze zu unterzeichnende Vertrag sei "nicht das letzte Ziel unserer Kooperation".Georgien hatte wie die Republik Moldau im November ein Assoziierungsabkommen mit der EU paraphiert.

Die gleichzeitig geplante Unterzeichnung eines bereits fertig ausgehandelten Abkommens der EU mit der Ukraine kam nicht zustande, nachdem der damals noch regierende prorussische Präsident Viktor Janukowitsch das Vorhaben auf Druck Moskaus auf Eis legte. Dies war der Auslöser für monatelange Proteste, die schließlich zu Janukowitschs Sturz und der Eingliederung der Schwarzmeerhalbinsel Krim in die Russische Föderation führten.