Gut 87 Prozent der Stimmen Merz wird mit großer Mehrheit Fraktionschef
15.02.2022, 15:49 Uhr
Den Posten als Fraktionschef hatte Friedrich Merz vor 20 Jahren schon einmal inne.
(Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild)
Friedrich Merz steht an der Spitze der größten Oppositionsfraktion im Bundestag. Wie erwartet wählen ihn die Abgeordneten von CDU und CSU zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Das Ergebnis zeigt, wie stark der Rückhalt für ihn ist.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist mit großer Mehrheit auch zum Chef der Unionsfraktion im Bundestag gewählt worden. Merz erhielt nach Angaben aus Fraktionskreisen bei der Wahl 162 von 186 abgegebenen Stimmen - das entspricht gut 87 Prozent der Stimmen. Merz war bereits in den Jahren 2000 bis 2002 Vorsitzender der Abgeordneten von CDU und CSU. Der bisherige Amtsinhaber Ralf Brinkhaus hatte Ende Januar auf eine weitere Kandidatur verzichtet. Mit der Bündelung der wichtigsten Funktionen bei Merz schließt die CDU ihre Neuaufstellung nach dem Desaster bei der Bundestagswahl vorerst ab.
Brinkhaus war seit September 2018 Fraktionschef der CDU/CSU. Er war nach der Bundestagswahl zunächst vorläufig bis Ende April im Amt bestätigt worden, machte damals aber klar, dass er den Posten auch gerne weiter behalten wolle. Ende Januar erklärte er dann seinen Verzicht, um eine Kampfkandidatur mit Merz zu vermeiden. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte Merz im Auftrag und nach Absprache mit Parteichef Markus Söder zur Wahl vorgeschlagen.
Söder: Union sendet klares Signal
Söder gratulierte Merz zum neuen Amt und sprach von einem klaren Signal der Union. "Wir bündeln unsere Kräfte und werden mit ihm als starkem Oppositionsführer eine konstruktiv-kritische Opposition", twitterte. Zudem dankte Söder Brinkhaus "für die hervorragende Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren".
Merz war im Januar mit 95 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen CDU-Chef gewählt worden. Die CDU hatte ihre komplette Führungsspitze neu gewählt. Sie zog damit die Konsequenz aus dem bislang schlechtesten Unionsergebnis von 24,1 Prozent bei der Bundestagswahl im vergangenen September. Merz war im Dezember in der ersten Mitgliederbefragung der CDU zum Parteivorsitz mit 62,1 Prozent zum Nachfolger Armin Laschets bestimmt worden, der als Kanzlerkandidat gescheitert war.
Mit seiner Wahl zum Chef der CDU/CSU-Abgeordneten gilt der 66-Jährige als Oppositionsführer im Bundestag. Dies ist kein offizielles Amt, sondern eine informelle Funktion. Für den Sauerländer war es jedoch wichtig, in der Opposition neben dem Amt des CDU-Vorsitzenden auch die Fraktionsführung innezuhaben. Denn in der Opposition gibt es für eine Partei nur wenige öffentlichkeitswirksame Posten. Seine künftigen Auftritte im Bundestag dürften Merz deutlich mehr Medienpräsenz sichern, als wenn er lediglich CDU-Vorsitzender wäre.
Quelle: ntv.de, hul/dpa/AFP