Politik

Liveticker zum TV-Duell +++ 21:52 Zum Abschied wünscht Merkel "einen guten Abend" +++

Schulz spricht in seinem Schlusswort über die europäischen Grundwerte und über Trump, er spricht sehr langsam - und wird am Ende wieder unterbrochen, weil er die Minute, die ihm zugestanden wurde, überzieht.

Merkel sagt, aus ihrer Sicht sei hier nicht ausreichend darüber gesprochen worden, wie sich die Gesellschaft verändere. Dann spricht sie über die Digitalisierung der Gesellschaft, "die großen Aufgaben". Sie selbst wolle dafür sorgen, dass Deutschland auch in zehn Jahren noch ein starkes und sozial gerechtes Land sei. Dann wünscht sie den Zuschauern "noch einen schönen Abend".

 

+++ 21:50 Merkel will nicht mit AfD und nicht mit Linken regieren +++
Merkel sagt, sie wollen den Zuschauern sagen, dass die Union auf keinen Fall mit der AfD und auf keinen Fall mit den Linken regieren werde. Schulz wird dasselbe gefragt, seine Antwort geht unter, weil die Moderatoren ihn unterbrechen - sie wollten ein "Ja" oder ein "Nein", auf die Frage, ob er mit den Linken koalieren würde.

+++ 21:45 Thema Terrorabwehr, auch hier weitestgehende Übereinstimmung +++
"Ich glaube, wir haben aus diesem Fall gelernt", sagt Merkel über den islamistischen Terroristen Anis Amri, der am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen getötet und etwa 70 verletzt hat. Letztlich ist es bei diesem Thema wie fast durchgehend bisher: große Übereinstimmung, kaum Kontroverse. Allerdings sind die Moderatoren auch praktisch wieder beim selben Thema angelangt, mit dem sie angefangen haben.

 

+++ 21:40 Einigkeit beim Thema Schröder +++
Auf die Frage, wie sie es finden, dass Ex-Kanzler Gerhard Schröder in den Aufsichtsrat des russischen Ölkonzerns Rosneft einziehen werde, sagen beide: "Schlecht." Merkel ergänzt, Schröder untergrabe die Sanktionen, die die Europäische Union gegen Russland verhängt habe. Schulz ergänzt, Schröder habe sich "um dieses Land große Verdienste erworben". - "Um Russland, meinen Sie", wirft Sandra Maischberger ein. Darauf reagiert Schulz nicht.

+++ 21:37 Bei der "Ehe für alle" weicht Merkel aus +++
In einer "schnelleren Runde", in der Fragen nur mit Ja oder Nein beantwortet werden dürfen, bricht Merkel gleich am Anfang die Regel. Die Frage lautete, ob die Ehe nur zwischen Mann und Frau geschlossen werden solle.

+++ 21:33 Schulz will Bürger um 200 bis 250 Euro entlasten +++
Thema Steuerpolitik: Peter Kloeppel fragt, mit welche Entlastung ein Durchschnittsbürger unter einer SPD-geführten Regierung rechnen könne. 200 bis 250 Euro im Monat, rechnet Schulz vor. Merkel nennt keine konkrete Summe, verweist aber darauf, dass die Union das Kindergeld und den Kinderfreibetrag erhöhen wolle.

+++ 21:31 Merkel: Ich bin stocksauer +++
Maybrit Illner zählt auf, welche CDU-Politiker in die Autoindustrie gewechselt seien, und fragt Merkel, ob sie zu zurückhaltend mit dieser Branche umgehe. Das will die Kanzlerin nicht auf sich sitzen lassen: "Ich bin entsetzt, ich bin stocksauer, weil ein Eckpfeiler unserer Wirtschaft in Gefahr geraten ist."

Beim Thema Musterfeststellungsklage gibt es grundsätzliche Übereinstimmung, aber Merkel findet den Gesetzentwurf der SPD "zu bürokratisch". Beide verabreden, dass sie morgen mit Justizminister Heiko Maas sprechen.

+++ 21:29 Schulz will "alles tun, um Fahrverbote zu vermeiden" +++
Die Automobilindustrie müsse wiedergutmachen, "was sie angerichtet hat", sagt Merkel, aber sie spricht sich klar gegen Entschädigungszahlungen an die Fahrer von Diesel-Fahrzeugen aus. Schulz sagt, wenn umgerüstet werden muss, "dann müssen die Verursacher zahlen". Die Manager der Automobilindustrie hätten dazu beigetragen, dass ein wichtiger Wirtschaftszweig gefährdet werde. Schulz will "alles tun, um Fahrverbote zu vermeiden". Das sieht Merkel zweifellos genauso.

"Frau Merkel, finde ich toll, à la bonne heure."

"Frau Merkel, finde ich toll, à la bonne heure."

(Foto: dpa)

+++ 21:20 Merkel: keine Rente mit 70 +++
Schulz fordert mehr Gerechtigkeit, Merkel sagt sie sei froh, dass es nicht mehr 5 Millionen Arbeitslose gebe, wie bei ihrem Amtsantritt, sondern 2,5 Millionen. Es sei "schlicht und ergreifend falsch", dass die Union plane, die Rente weiter als bis zum 67. Lebensjahr aufzuschieben. Zugleich sage sie, was heute sicher erscheine, sei morgen nicht mehr sicher. Auf Nachfrage bekräftigt sie, es sei "sicher", dass keine Rente mit 70 eingeführt werde.

Schulz dazu: "Frau Merkel, finde ich toll, à la bonne heure." Zum ersten Mal habe sie eine klare Position bezogen. So recht scheint er Merkel aber nicht zu trauen: Beim letzten TV-Duell sei es die Maut gewesen, jetzt die Rente mit 70.

Danach streiten die beiden ausführlich über die Maut. Schulz nennt das Thema "ein Lehrstück deutscher Innenpolitik". Die Mehrheit im Bundesrat sei durch ein Abkommen von Verkehrsminister Dobrindt (CSU) mit Thüringens Ministerpräsident Ramelow (Linke) zustandegekommen. Merkel kontert kühl: Auch sozialdemokratische Länder hätten zugestimmt.

 

+++ 21:13 "Ich bin Frau Merkel dankbar", sagt Schulz +++
"Ich bin Frau Merkel dankbar, dass sie das noch einmal aufgegriffen hat", sagt Schulz über Merkels Ausführungen über die USA. "Selbst die konstruktiven Kräfte in Washington wissen ja nicht mehr, wann der Präsident den nächsten Tweet raushaut." Danach neues Thema: Soziales.

 

+++ 21:11 Merkel lenkt bei Türkei-Verhandlungen offenbar ein +++
Auf die Frage, welche Werte sie mit Trump teile, sagt Merkel erst einmal, sie werde mit ihren europäischen Kollegen reden, "ob wir die Beitrittsverhandlungen beenden können".

Über Nordkorea sagt sie, "für uns kommt nur eine friedliche Lösung in Betracht". Schulz stimmt zu. Dann zählt Merkel auf, mit wem sie über diesen Konflikt spricht - auch mit Trump. Auch sie betont, wie sehr sie mit Schulz übereinstimmt.

+++ 21:08 Schulz attackiert Trump +++
Auf die Frage, ob Donald Trump der Richtige sei, den Nordkorea-Konflikt zu lösen, sagt Schulz: "Nein, das glaube ich nicht." Trump sei ein Mann, "dem es nicht gelingt, sich vom Nazi-Mob zu distanzieren". Ein deutscher Bundeskanzler müsse Trump sagen, dass seine Politik nie die der Bundesregierung werde.

+++ 21:04 Merkel will jetzt keinen Antrag auf Abbruch der Beitrittsgespräche +++
Der deutsche Bundeskanzler müsse mit einer Position in den Europäischen Rat gehen. Er würde "dafür kämpfen", dass es dort eine Mehrheit gegen einen Beitritt der Türkei gibt. Präsident Erdogan stelle alle Werte infrage, für die die EU stehe. Auch die sogenannten Vorbeitrittshilfen der EU an die Türkei müssten gestoppt werden. "Ich würde diesen Antrag (auf ein Ende des EU-Beitritts) stellen", sagt Schulz. Merkel erwidert, noch am Freitag habe sie mit dem Außenminister gesprochen und sie seien einig gewesen, dass Deutschland einen solchen Eintritt jetzt nicht stellen werde. Ein solcher Schritt müsse sehr gut überlegt sein. Die Hälfte der Menschen in der Türkei "hoffen auf uns".

+++ 21:01 Merkel: Ich war immer gegen Türkei-Beitritt +++
Sind Sie als Bundeskanzlerin nicht eigentlich ziemlich hilflos, will Sandra Maischberger mit Blick auf die in der Türkei festgenommenen Deutschen wissen. "Nein, das bin ich nicht", sagt Merkel. "Wir können zum Beispiel ... wirtschaftlich deutlich machen, dass die Kooperation mit der Türkei dann nicht so abläuft." Ein Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen müsse einstimmig beschlossen werden, belehrt sie Schulz. Im Übrigen sei sie immer gegen einen Beitritt der Türkei gewesen.

+++ 20:57 Und noch mehr Gemeinsamkeiten +++
Beim Familiennachzug, "zu dem wir völkerrechtlich verpflichtet sind", will Merkel sich nicht festlegen. Schulz fordert eine Einzelfallprüfung. Letztlich auch hier kein Unterschied.

 

+++ 20:55 Übereinstimmung beim europäischen Grenzschutz +++
Große Übereinstimmung bei der Frage, ob die europäischen Außengrenzen geschützt werden sollen und können. Beide verweisen auf die Schwierigkeit, Seegrenzen zu überwachen. Schulz fordert ein europäisches Einwanderungsgesetz. Merkel sagt, sie wolle nicht warten, "bis wir auch den letzten in Europa überzeugt haben".

 

+++ 20:45 Merkel wirft Rot-Grün vor, Abschiebungen zu blockieren +++
"Wir haben es wegen der rot-grünen Landesregierungen nicht geschafft, die Länder Nordafrikas als sichere Herkunftsländer zu definieren", sagt Merkel. Bei den Balkan-Staaten habe diese Maßnahme - die Festlegung als sicheres Herkunftsland - gut funktioniert, um die Migranten aus diesen Staaten zurückzuführen.

Schulz entgegnet, bei Abschiebungen müsse im Einzelfall geprüft werden. Im Einzelfall würde auch die bayerische Landesregierung nicht abschieben, sagt er und berichtet von einem Einzelfall, über den er mit Ministerpräsident Seehofer telefoniert habe. Seehofer habe ihm Recht gegeben, weil der junge Mann, um den es ging, gut integriert sei. Zugleich sagt Schulz: Gefährder "fliegen aus Deutschland raus".

 

+++ 20:41 Schulz würde EU-Beitritt der Türkei stoppen +++
Er als Kanzler würde die Beitrittsverhandlungen der Türkei zur Europäischen Union abbrechen. Das könne Deutschland nicht alleine, da müssen wir mit unseren europäischen Partnern drüber reden. Er selbst habe immer sehr dafür geworben, dass die Türkei EU-Mitglied wird, "aber ich denke, dieser Punkt ist beendet".

+++ 20:38 Schulz zitiert persischen Mystiker +++
Schulz schimpft auf "die Hassprediger", die in Deutschland nichts zu suchen hätten, lobt aber die normalen Muslime in Deutschland. Bei der Vorbereitung auf die Sendung sei er auf ein Zitat gestoßen, das er eigentlich in seinem Schlusswort habe unterbringen wollen, sagt er. "Jenseits von richtig oder falsch gibt es einen Ort. Dort treffen wir uns." Das habe Dschalal ad-Din al-Rumi gesagt - ein persischer Mystiker, der im 13. Jahrhundert gelebt hat. Mit dem Zitat will Schulz zeigen, dass der Islam eine ganz normale Religion ist.

Der Hinweis, dass Schulz ein Zitat aus seinem Schlusswort bereits verwendet hat, inspiriert die CSU-Politikerin Dorothee Bär zu einem etwas hämischen Tweet:

 

+++ 20:36 Merkel bekräftigt: Der Islam gehört zu Deutschland +++
Merkel habe gesagt, dass der Islam zu Deutschland gehöre, sagt Maybrit Illner. Zwei Drittel der Deutschen sagten, dass dies nicht so sei. Merkel entgegnet, sie verstehe die Menschen, die skeptisch seien, angesichts der vielen Anschläge, die im Namen des Islam verübt würden. Es gebe aber vier Millionen Menschen islamischen Glaubens in Deutschland, die zum Erfolg dieses Landes beitrügen. Diese Menschen gehörten mittlerweile zu Deutschland, der Islam daher auch.

+++ 20:33 Große Übereinstimmung bei der Integrationsfrage +++
"Eine Million Menschen zu integrieren, das ist unter Umständen eine Generationenaufgabe", sagt Schulz. Merkel dankt "den vielen fürs Gelingen" und greift damit ausdrücklich eine Formulierung von Schulz auf. Die Ehrenamtlichen und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hätten "Unglaubliches" geleistet.

+++ 20:30 Merkel räumt Fehler ein +++
Schulz kritisiert, dass Merkel gesagt habe, sie würde alles wieder genauso machen. Merkel entgegnet, sie habe immer gesagt, dass sie selbst, aber auch andere, die Flüchtlingskrise zu spät wahrgenommen habe.

 

+++ 20:26 Erste Kontroverse zur Flüchtlingspolitik +++
Claus Strunz (Sat1) konfrontiert Schulz mit einem Zitat, das er in der Flüchtlingskrise gesagt hat: Was die Menschen zu uns bringen, sei wertvoller als Gold. Schulz weist darauf hin, dass der Satz vollständig anders gelautet habe: "Was die Menschen zu uns bringen, ist wertvoller als Gold, es ist der Glaube an Europa." Schulz fordert "eine europäische Lösung, aber eine, die nicht zulasten von Deutschland geht".

Merkel entgegnet, Schulz wisse wohl, dass sein Vorwurf nicht richtig sei. "Vielleicht, um einen kleinen Unterschied herauszuarbeiten." Sie habe "null Hoffnung" gehabt, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban im Sommer 2015 seine Einstellung ändere. Eine solidarische Gemeinsamkeit der europäischen Länder sei damals nicht möglich gewesen. Sie habe das Thema damals mit dem Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Vizekanzler Sigmar Gabriel besprochen - beides SPD-Politiker. Schulz kontert: Warum hat CSU-Chef Horst Seehofer Orban als Ehrengast eingeladen? Merkel weicht aus. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico, ein Sozialdemokrat, habe ähnliche Ansichten.

+++ 20:20 Merkel sieht Flüchtlingsbewegungen nicht als Bedrohung +++
Merkel sagt, sie empfinde die Flüchtlingsbewegungen nicht als Bedrohung, sondern als Herausforderung. Deutschland habe lange von der Globalisierung profitiert und könne sich jetzt nicht abkoppeln. Das heiße nicht, dass alle Menschen nach Deutschland kommen könnten, sondern dass die Bundesrepublik stärker in Konfliktlösungen investieren müsse.

+++ 20:18 Schulz würde Vorwurf gegen Merkel nicht wiederholen +++
Schulz sagt, er würde seinen Vorwurf, Merkel schade Deutschland, so nicht mehr wiederholen. Das klingt nach einem Rückzieher.

+++ 20:17 Sind die die All-Inclusive-Kanzlerin, Frau Merkel? +++
Maybrit Illner fragt Merkel, ob sie die "All-Inclusive-Kanzlerin" sei. Sie spielt darauf an, dass Merkel immer mehrere Positionen habe: für das Klima, aber auch für die Automobilindustrie. Merkel antwortet, dass sie die Vorsitzende einer Partei sei, für die "Maß und Mitte" wichtig sei.

+++ 20:16 Warum sind Ihre Umfragewerte so schlecht, Herr Schulz? +++
Peter Kloeppel (RTL) stellt die erste Frage. Er will von Schulz wissen, warum seine Umfragewerte so schlecht sind. Schulz spricht von den verlorenen Landtagswahlen, die "sehr bitter" gewesen seien. Laut Umfragen sei aber jetzt jeder zweite Wähler nicht entschieden. Diese zu überzeugen sei sein Ziel im TV-Duell.

+++ 20:15 Es geht los +++
Sandra Maischberger (ARD) eröffnet die Runde. Es geht los.

+++ 19:55 "Die Groko spricht mit sich selbst" +++
Aus Sicht der Grünen spricht heute Abend die Große Koalition mit sich selbst. Martin Schulz gehört der Bundesregierung selbst zwar nicht an, seine SPD regiert aber seit 2013 als Juniorpartner mit der Union.

+++ 19:45 SPD macht gute Miene zum bösen Spiel +++
Hier die SPD-Ecke im Fernsehstudio in Adlershof. Die neue Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, ist gekommen, außerdem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Justizminister Heiko Maas.

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(Foto: Tilman Aretz)

 

+++ 19:22 Merkel ohne "Schland-Kette" +++
CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist ebenfalls angekommen, früher als erwartet. Die berühmte "Schland-Kette" von 2013 trägt sie nicht, dafür einen strahlend blauen Blazer. Bei den bisherigen TV-Duellen hatte sie sich für dunkle Jacken entschieden.

 

+++ 19:16 Schulz ist angekommen +++
SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz ist am Studio in Berlin-Adlershof angekommen. Berichten zufolge hat er sich wochenlang intensiv mit Beratern auf das TV-Duell vorbereitet. Sein Nachteil: Für Merkel ist es nach 2005 (Schröder), 2009 (Steinmeier) und 2013 (Steinbrück) die vierte Debatte dieser Art. Sie wird erst um 19.45 Uhr erwartet.

 

+++ 19:00 Partei-Nachwuchs ist "voll muttiviert" +++
Zum TV-Duell in Berlin-Adlershof sind auch jeweils rund 100 Mitglieder der beiden Partei-Jugendorganisationen angereist. Mit Plakaten, Trommeln und Parolen warteten die Unterstützer vor dem TV-Studio auf die beiden Spitzenkandidaten. Die Junge Union hielt unter anderem Plakate mit der Aufschrift "Voll muttiviert" hoch, die Jusos bildeten mit großen Buchstaben den Namen "Martin".

 

+++ 18:50 Merkel gewinnt, wenn sie nicht verliert +++
Der Tatort fällt heute aus, heute um 20.15 Uhr übertragen die vier großen Sender – RTL, Sat1, ARD und ZDF – das erste und einzige Aufeinandertreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Das TV-Duell wird 90 Minuten dauern, vier Moderatoren befragen die beiden Politiker. Dabei gilt das gleiche starre Korsett wie eh und je: Merkel hatte es abgelehnt, sich ihrem Herausforderer in zwei Sendungen à 45 Minuten zu stellen oder das Format irgendwie zu öffnen.

Der Grund für ihre Verweigerungshaltung ist nicht bekannt, aber klar ist, dass diese TV-Duelle Merkel nicht besonders liegen. Eine Umfrage zeigt zwar, dass die Mehrheit der Bürger einen Sieg der Amtsinhaberin in dieser Sendung erwartet. Aber die meisten Experten gehen wohl davon aus, dass Schulz sich besser schlagen wird.

Eine andere Frage ist, ob ein Debattensieg ihm nutzen würde, um den Abstand, den die Meinungsforschungsinstitute zwischen Union und SPD sehen, noch aufzuholen. Für Merkel wäre eine passable Leistung wohl ausreichend, um die Rolle der Favoritin zu verteidigen.

Das meint auch Kollege Christian Wilp:

 

Quelle: ntv.de, hvo

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