Sonderparteitag schon im Mai? AKK drückt bei Nachfolgesuche aufs Tempo
12.02.2020, 17:52 Uhr
Kramp-Karrenbauer hatte am Montag ihren Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur erklärt und angekündigt, auch den CDU-Vorsitz abgeben zu wollen.
(Foto: picture alliance/dpa)
Eigentlich sollte frühestens im Herbst über die Nachfolge von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer entschieden werden. Doch nun verschiebt sich der Zeitpunkt deutlich nach vorne. Bereits nächste Woche will AKK Gespräche mit Kandidaten führen. Nach einem Ort für einen baldigen Parteitag wird offenbar schon gesucht.
Der angekündigte Personalwechsel an der CDU-Spitze könnte schneller kommen als ursprünglich geplant. Die scheidende Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will bereits in der kommenden Woche Gespräche mit Interessenten für ihre Nachfolge und die Kanzlerkandidatur führen. Das melden die Nachrichtenagenturen AFP und dpa unter Berufung auf Parteikreise. Für die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden und die Benennung des Kanzlerkandidaten wird bereits ein zeitnaher Sonderparteitag ins Auge gefasst.
Als möglich gilt, dass sich Kramp-Karrenbauer am Wochenende am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit CSU-Chef Markus Söder trifft. Einen bestimmten Termin gebe es aber noch nicht. Bei der Suche nach einem gemeinsamen Kanzlerkandidaten muss die CDU auch die bayerische Schwesterpartei ins Boot holen. Als mögliche Bewerber für Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur gelten Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Dieser warf bereits seinen Hut in den Ring. "Ich habe immer gesagt (...), dass ich bereit bin, Verantwortung zu übernehmen", betonte der 39-Jährige vor Journalisten in Berlin. "In welcher Konstellation das aber geschieht, darüber reden wir jetzt eben in den nächsten Tagen."
In der CDU wird damit gerechnet, dass ein Sonderparteitag im Mai oder Juni stattfinden könnte. Derzeit wird bereits nach einer Halle für eine solche Veranstaltung gesucht. Für die Einberufung ist ein Beschluss des CDU-Bundesvorstands nötig, der am 24. Februar zu seiner nächsten regulären Sitzung zusammenkommt. Nach den Statuten der Christdemokraten könnte ein Sonderparteitag frühestens acht Wochen nach dem Beschluss stattfinden - das wäre in der zweiten Aprilhälfte.
Kramp-Karrenbauer hatte am Montag ihren Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur erklärt und angekündigt, auch den CDU-Vorsitz abgeben zu wollen. Nach ihrem ursprünglichen Zeitplan soll erst im Herbst oder Winter über Kanzlerkandidatur und künftige Parteiführung entschieden werden, was vor allem in der CSU auf Widerstand stößt. Parteichef Markus Söder forderte in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" die CDU auf, "zügig" über die offenen personellen und inhaltlichen Fragen zu entscheiden. Ähnlich äußerte sich auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gegenüber ntv. Es gebe jetzt "die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass wir nicht in einer monatelangen Debatte ein Ergebnis finden, sondern dass man sich zügig darauf verständigt, wie eine Neuaufstellung der Partei sein kann. Dies solle "am besten nicht in den nächsten Monaten, sondern deutlich schneller" ausgelotet werden.
Als einer von wenigen prominenten CDU-Vertretern warnte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble vor zu viel Eile bei der Suche nach einer neuen Führung. Schäuble sagte der "Zeit", seine Partei solle "die Kraft haben, dem Druck einiger Medien nicht nachzugeben und über die personellen Fragen erst Ende des Jahres zu entscheiden". Auch der Chef der nordrhein-westfälischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Günter Krings, warnte vor zu frühen Festlegungen. "Bei der Suche nach dem nächsten CDU-Chef sollten wir uns nicht treiben lassen", sagte er der "Rheinischen Post".
Auslöser der jüngsten Verwerfungen in der CDU war die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen. Die gemeinsame Unterstützung von AfD, FDP und CDU nannte Schäuble in der "Zeit" eine "Katastrophe". Und: "Ich hätte so etwas nicht für möglich gehalten, weil ich mir einfach nicht vorstellen konnte, dass man so wenig vorhersieht, was für unabsehbare Folgen eine solche Geschichte haben kann."
Quelle: ntv.de, jpe/dpa/AFP