Nach ZDF-Enthüllungen wird BSI-Chef Schönbohm schnell von seinem Posten freigestellt. Nach eigener Aussage kennt er die konkreten Vorwürfe jedoch nicht. Auch seiner Bitte, ein Disziplinarverfahren gegen ihn einzuleiten, wird noch nicht entsprochen.

Der von Bundesinnenministerin Nancy Faeser freigestellte Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat das Ministerium einem Medienbericht zufolge gebeten, ein Disziplinarverfahren gegen sich einzuleiten - bisher allerdings vergeblich. Ein Staatssekretär habe den Innenausschuss des Bundestags über die Bitte von Arne Schönbohm informiert, berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung.

Politik 18.10.22

Kontakte zu umstrittenem Verein Innenministerin Faeser beruft BSI-Chef Schönbohm ab

Schönbohm habe in seiner schriftlichen Aufforderung erklärt, er wisse gar nicht, wie die Vorwürfe gegen ihn konkret aussähen und was das Ministerium eigentlich geprüft habe, berichteten die RND-Zeitungen. Ein Ministeriumssprecher bestätigte dem RND, dass bisher kein Disziplinarverfahren eingeleitet worden sei.

Faeser hatte Schönbohm am Dienstag von seinem Amt abberufen. Hintergrund sind Vorwürfe, dass Schönbohm Kontakte zu dem fragwürdigen Verein Cybersicherheitsrat Deutschland e.V., mit angeblichen Verbindungen zu russischen Geheimdienstkreisen hatte.

Auch der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Konstantin von Notz forderte das Ministerium auf, die Entscheidung konkreter zu begründen. "Die exakten Hintergründe dieser Personalien bleiben bis heute nebulös", sagte er den RND-Zeitungen. "Dass es um den dubiosen und problematischen Verein Cybersicherheitsrat e.V. skandalöse Vorgänge gibt, steht außer Frage. Trotzdem versteht man bisher nicht, was die konkreten Vorwürfe gegen Herrn Schönbohm sind. Wir verlangen vollständige Sachaufklärung im Hinblick auf alle Hintergründe dieses Vorgangs."