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Proaktiver Pazifismus Abe will Japan neue Außenpolitik verpassen

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Abe muss sich für seinen Politikwechsel auch Kritik anhören.

(Foto: AP)

Der japanische Regierungschef Abe will den Verfassungspazifismus durch eine "proaktive Friedenspolitik" ersetzen. Damit könnte Japan erstmals seit den Zweiten Welkkrieg wieder mit Armee-Einsätzen Sicherheitspolitik betreiben.

Nach der Ermordung zweier japanischer Geiseln durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat die Regierung in Tokio eine Debatte über mögliche Rettungseinsätze durch das eigene Militär angeschoben. Nach gegenwärtiger Rechtslage sei es Japans Selbstverteidigungsstreitkräften nicht möglich, in Gefahr geratene Japaner im Ausland zu retten, sagte Ministerpräsident Shinzo Abe vor einem Parlamentsausschuss. Er wolle daher über ein Rahmenwerk beraten, solche Einsätze dem Militär zu ermöglichen. Abe strebt seit längerem eine größere Rolle des eigenen Militärs an.

Der IS hatte den 47-Jährigen im Oktober verschleppt und vor knapp zwei Wochen erstmals in einem Video gemeinsam mit Yukawa gezeigt. Die Dschihadisten hatten zunächst 200 Millionen US-Dollar Lösegeld gefordert. Abe hatte jedoch angekündigt, die geforderte Summe Ländern zukommen zu lassen, die von den Dschihadisten terrorisiert und bedroht werden. Kritiker warfen Abe vor, damit die Geiselkrise provoziert zu haben und nun auch noch für seine Agenda zu nutzen.

Tatsächlich strebt Japan schon seit längerem eine offensivere Orientierung der Außenpolitik an. In der Vergangenheit wurde Japans Außenpolitik oft Pragmatismus und Prinzipienlosigkeit vorgeworfen. Die internationalen Beziehungen würden von Japan für die eigene Handlungsmaxime funktionalisiert: hoher wirtschaftlicher Nutzen bei geringem außenpolitischen Engagement.

Abe will nun die militärische Rolle Japans ausbauen; er nennt das "proaktiven Pazifismus". Dazu gehört eine Lockerung des jahrzehntelangen Verbots von Waffenexporten ebenso wie eine Neuinterpretation der pazifistischen Verfassung, damit Japan künftig in Konflikten an der Seite von Verbündeten, namentlich der USA, kämpfen kann.

Quelle: n-tv.de, ppo/dpa

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