Nach ihrer Spaltung im Juli geben beide AfD-Fraktionen im baden-württembergischen Landtag grünes Licht für eine Wiedervereinigung. Co-Bundeschef Meuthen soll die Fraktion führen. Er kommt damit um eine Niederlage im AfD-Machtkampf herum.

Die beiden AfD-Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg haben ihren Streit beigelegt und grünes Licht für die Wiedervereinigung gegeben. "Ein formeller Zusammenschluss beider Fraktionen soll in naher Zukunft erfolgen", hieß es übereinstimmend in Pressemitteilungen beider Fraktionen nach einer Klausurtagung in Titisee-Neustadt.

Co-Bundeschef Jörg Meuthen sei bereits zum Vorsitzenden der künftigen gemeinsamen Fraktion gewählt worden, hieß es weiter. Der Rest des neuen Vorstandes werde paritätisch aus Mitgliedern beider bisheriger Fraktionen zusammengesetzt. Mit dem Wiedervereinigungs-Beschluss konnte Meuthen eine Niederlage im Machtkampf in der rechtspopulistischen AfD abwenden.

Die ursprüngliche AfD-Fraktion in Stuttgart hatte sich Anfang Juli gespalten, nachdem sich Meuthen nicht mit der Forderung nach dem Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon durchsetzen konnte. Die Co-Vorsitzende Frauke Petry, die dem sächsischen Landesverband angehört, griff in den Streit ein und bescheinigte Meuthen unter anderem Führungsschwäche. Zur Schlichtung des Streits in der AfD-Spitze wurde eigens ein Konvent einberufen. Bereits vorher hatten Meuthen und Petry versichert, ihre Streitigkeiten nicht mehr öffentlich auszutragen.

Meuthen konnte Kampkandidatur abwenden

Nach Angaben aus Parteikreisen konnte Meuthen in Titisee eine überraschende Kampfkandidatur abwenden. Demnach wollte der Abgeordnete Rainer Podeswa gegen den Parteichef bei Fraktionsvorsitzenden-Wahl antreten. Erst nach Gesprächen mit dem Parteichef soll er sein Vorhaben aufgegeben haben. Im Meuthen-Lager hieß es, Podeswa sei von den Petry-Anhängern in Baden-Württemberg angestiftet worden. Als Podeswa dann seine Kandidatur fallen gelassen habe, solle die Fusion zwischenzeitlich gefährdet gewesen sein.

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland, sieht Meuthen nun gestärkt: "Es ist ein großer Erfolg für Jörg Meuthen, dass die Spaltung im baden-württembergischen Landtag überwunden werden konnte", sagte er der "Welt".