Berlin weist Aussagen zurück Afghanischer Minister vertritt "Einzelmeinung"
30.10.2015, 15:18 Uhr
Afghanische Flüchtlinge auf Lesbos. Die afghanische Regierung hat angeblich bereits eine Kampagne gestartet, um ihre Bevölkerung im Land zu halten.
(Foto: REUTERS)
Wie denn nun? Zuerst kündigt der deutsche Innenminister konsequentere Abschiebung von Afghanen an. Dann bittet ein afghanischer Minister darum, eher mehr aufzunehmen. Die Bundesregierung fragt dann mal in Kabul nach.
Die Bundesregierung hat die Aussagen eines afghanischen Ministers zu geplanten verstärkten Abschiebungen von afghanischen Flüchtlingen aus Deutschland als Einzelmeinung zurückgewiesen. Der afghanische Minister für Flüchtlingsangelegenheiten, Sayed Hussain Alimi Balkhi, hatte gesagt, er habe Berlin "offiziell darum gebeten, Abschiebungen von afghanischen Asylbewerbern zu vermeiden".
Die Bundesregierung habe sich in Kabul erkundigt und demnach sei dies "eher eine isolierte Meinung", die sich "nicht auf Linie der afghanischen Regierung bewegt", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts. "Ganz im Gegenteil: Wie wir das erleben und erfahren, ist die afghanische Regierung seit Wochen darum bemüht, auch in einer Kommunikationskampagne ganz gezielt für einen Verbleib der Bevölkerung im Land sich einzusetzen."
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte am Mittwoch die hohe Zahl von Asylbewerbern aus Afghanistan als "inakzeptabel" bezeichnet und hinzugefügt, sich darüber mit der afghanischen Regierung "einig" zu sein. "Gemeinsam mit der afghanischen Regierung" wolle Deutschland auch für die verstärkte Rückführung von Afghanen sorgen.
Quelle: ntv.de, nsc/AFP