Falsche Syrer Anfrage bringt de Maizière in Verlegenheit
01.12.2015, 10:49 Uhr
Innenminister de Maizière mit Kanzlerin Merkel
(Foto: picture alliance / dpa)
Ein Drittel der syrischen Flüchtlinge in Deutschland kommt gar nicht aus Syrien, das behauptet Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit Wochen. Nur belegen kann er es nicht.
Wenn es um Flüchtlinge aus Syrien geht, unterscheidet Innenminister Thomas de Maizière gerne zwischen falsch und richtig. Mindestens 30 Prozent der vermeintlichen Syrer seien in Wahrheit gar keine, sagte der CDU-Politiker vor einigen Wochen.
Belegen konnte de Maizière diese Aussage bisher nicht. Bereits im Oktober räumte das Innenministerium ein, es lägen keinerlei Statistiken vor, die zeigten, wie viele Menschen fälschlicherweise vorgäben, Syrer zu sein. Dies hat sich offenbar bis heute nicht geändert. Auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke erklärte das Ministerium nun, es gebe "kein belastbares Zahlenmaterial zu Täuschungen über die Staatsangehörigkeit bei Asylsuchenden".
Die einzigen Zahlen, die es gibt, sind diese: Stichproben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ergaben, dass zwischen Januar und August 116 Pässe von syrischen Antragstellern beanstandet wurden. Zum Vergleich: In diesem Zeitraum wurden 55.587 Asylanträge von syrischen Flüchtlingen gestellt. Bis Ende Oktober registrierten sich in Deutschland insgesamt 758.473 Asylsuchende, 243.721 davon aus Syrien.
"Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Anfang Oktober die populistische Mär in die Welt gesetzt, bei über 30 Prozent der syrischen Flüchtlinge handele es sich um 'falsche Syrer'", sagte Jelpke n-tv.de. "Der Innenminister sollte dies öffentlich klarstellen und sich entschuldigen – oder belastbare Belege für seine ungeheuerliche Behauptung vorlegen."
Quelle: ntv.de, cro