Politik

Steuerfreie Wertschätzung Bayern will Pflegekräften Bonus zahlen

Bisher war es Applaus. Nun kommt auch finanzielle Anerkennung für Pflegekräfte dazu. Bayern will einmalig 500 Euro zahlen. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt würde das gern bundesweit umsetzen. Dazu könnten Mittel aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds verwendet werden.

Für ihren Einsatz in der Corona-Krise will die Staatsregierung allen Pflegekräften in Bayern eine steuerfreie Bonuszahlung von 500 Euro zukommen lassen. Das kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf Twitter an. Zudem habe Bayern "in allen Krankenhäusern, Pflege- und Seniorenheimen freies Essen und Getränke für die Beschäftigten eingerichtet".

Den Bonus sollen nach Angaben eines Regierungssprechers alle Pflegekräfte in Krankenhäusern, Reha-Kliniken, Alten-, Pflege- und Behindertenheimen bekommen - insgesamt 252.000 Angestellte. Den Freistaat koste dies unterm Strich 126 Millionen Euro. Die Bonuszahlung soll an diesem Dienstag im Kabinett beschlossen werden und das Geld so bald wie möglich bei den Pflegekräften ankommen.

"Vorläufig" sollen die 500 Euro einmalig gezahlt werden, hieß es. Je nachdem, wie lange der Kampf gegen das Coronavirus dauert, ist damit nicht ausgeschlossen, dass es später weitere Zahlungen gibt. Zusammen mit Nordrhein-Westfalen ist Bayern das am stärksten vom Coronavirus betroffene Land.

Prämien für alle?

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt schlug inzwischen vor, mit Mitteln aus dem Gesundheitsfonds Dankesprämien an das medizinische Pflegepersonal in der Corona-Krise zu bezahlen. "Der Bund sollte jetzt alle Mittel und Wege nutzen, um neben anderen Maßnahmen auch direkte finanzielle Prämien an das Personal zu unterstützen", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Pflegepersonal leiste in der Krise "jeden Tag unglaubliches".

Sie fände es falsch, wenn die Bundesregierung die Frage einer Dankesprämie für medizinisches und Pflegepersonal so lange vor sich herschiebe, bis sie zwischen Bund, Ländern und den Arbeitgebern versande, sagte Göring-Eckardt. "Das Gesundheitsministerium könnte jetzt Mittel aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds freigeben und einen Fonds für die Pflege aufsetzen, damit Krankenhäuser, Rettungsdienste und Pflegeeinrichtungen zusätzliche Gelder erhalten, die sie rasch als Dankesprämien an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auszahlen können."

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte bereits angekündigt, dass er Bonuszahlungen an Beschäftigte in der Corona-Krise bis zu einer Höhe von 1500 Euro steuerfrei stellen wolle. Die Pflege-Branche zeigte sich offen für einen Zuschlag in der Krise. "Wir sind offen für einen einmaligen Bonus in Höhe von bis zu 1500 Euro", sagte Friedhelm Fiedler, Vizepräsident des Arbeitgeberverbands Pflege, zur "Bild"-Zeitung vom Samstag. "Diese große Geste wäre absolut sinnvoll." Jedes Unternehmen müsse allerdings selbst über eine solche Zahlung entscheiden, sagte Fiedler.

Quelle: ntv.de, sba/AFP