
In Dresden hat Markus Ulbig das "städtische Lebensgefühl" offenbar nicht getroffen.
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Die Erosion der CDU in den Großstädten hält an. Nach der Wahl in Dresden geht der Titel der größten von einem CDU-Oberbürgermeister regierten deutschen Stadt an Wuppertal.
Neu ist das nicht: Bei Bundestagswahlen ist die CDU erfolgreich, in Bundesländern und Großstädten hat sie ein Problem. Am Sonntag verlor die Union die Oberbürgermeisterwahlen in Dresden - mit gut 500.000 Einwohnern rangiert die sächsische Landeshauptstadt auf Platz zwölf der einwohnerstärksten Städte in Deutschland.
Einen Amtsbonus hatte die CDU im Wahlkampf nicht, die bisherige CDU-Oberbürgermeisterin Helma Orosz war im Februar aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Allerdings boten die Christdemokraten den sächsischen Innenminister Markus Ulbig als Kandidaten auf. Er holte 15,4 Prozent der Stimmen. Wahlsiegerin ist die sächsische Wissenschaftsministerin Eva-Maria-Stange, eine Sozialdemokratin, die Kandidatin von SPD, Linken, Grünen und Piraten. Sie erhielt 36 Prozent der Stimmen und tritt im zweiten Wahlgang voraussichtlich gegen den zweitplatzierten FDP-Politiker Dirk Hilbert, der für den Verein "Unabhängige Bürger für Dresden" antritt.
Auch Ulbig könnte erneut kandidieren, will aber verzichten. Damit ist Dresden für die CDU verloren. Der Titel "größte von einem CDU-Oberbürgermeister regierte deutsche Stadt" fällt nun an Wuppertal, Platz 17 im deutschen Großstadt-Ranking. Die 340.000-Einwohner-Stadt wird seit 2004 von dem CDU-Politiker Peter Jung regiert. Im Herbst dieses Jahres wird auch dort gewählt.
Spagat zwischen liberaler und konservativer Politik
In Großstädten wird das Dilemma offensichtlich, in dem die CDU steckt. Die Union wisse nicht, ob sie in großen Städten eine moderne und liberale Stadtpartei sein oder das Konservative und Bürgerliche stärker betonen solle, um die Stammwählerschaft zu mobilisieren, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg im Deutschlandradio Kultur. In Großstädten gebe es bei der CDU eine Unsicherheit über das "richtige Auftreten". Weinberg kommt aus Hamburg, dort war die CDU im Februar bei der Bürgerschaftswahl auf 15,9 Prozent abgestürzt. Er glaube weiterhin daran, dass die Union in Großstädten noch punkten könne, so Weinberg. Die Partei müsse aber einen Spagat hinbekommen zwischen konservativen Werten und modernen Politikfeldern wie Umweltschutz und Kinderbetreuung.
Ähnliche Sätze hatte Unionsfraktionschef Volker Kauder bereits 2011 nach einer Wahl in Bremen gesagt. Passiert ist seither nichts, im Gegenteil: Nur noch in vier Bundesländern stellt die CDU den Regierungschef. Unterhalb der Bundesebene - sprich: ohne Merkel - hat die CDU keine Antwort auf die Frage, wie sie die Wähler überzeugen soll. Die CDU müsse sich fragen, ob sie das städtische Lebensgefühl immer treffe, sagte Generalsekretär Peter Tauber im vergangenen Jahr vor der Düsseldorfer OB-Wahl, die dann ebenfalls von der SPD entschieden wurde. "Da können wir sicher noch in manchen Städten besser werden."
Quelle: ntv.de, mit AFP